Bundesrat Stenographisches Protokoll 685. Sitzung / Seite 122

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

meinen herzlichen Dank aus für die hervorragende Unterstützung und Zusammenarbeit und für die vorbildliche Art und Weise, in der  ausgehend von der Frau Außenministerin  der Generalsekretär des Außenamtes, der zuständige Sektionsleiter, der zu diesem Zeitpunkt Generalsekretär war, und unser UNO-Botschafter hervorragend für diesen Österreicher gearbeitet haben. Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich komme nun zur Beantwortung Ihrer Fragen.

Zur Frage 1:

Das Schreiben wurde vom Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten verfasst.

Zur Frage 2:

Nein.

Zur Frage 3:

Ja. Am 27. Februar 2002 stellte das Innenministerium im Wege des Außenamtes das Ersuchen, den zuständigen Beamten aus disziplinären Gründen zu repatriieren. Die österreichische Vertretung bei den Vereinten Nationen teilte den Vereinten Nationen mit, dass der in Rede stehende Beamte zur psychologischen Beobachtung und medizinischen Betreuung unverzüglich in sein Heimatland repatriiert werde.

Zur Frage 4:

Ja.

Zur Frage 5:

Am 27. Februar 2002 war dem Innenministerium bekannt, dass dem Beamten seitens der Vereinten Nationen vorgeworfen wurde, einen kosovarischen Verdächtigen bedroht und misshandelt zu haben. In einem solchen Fall ist es üblich, den betreffenden Bediensteten unverzüglich im Einvernehmen mit den Vereinten Nationen zu repatriieren. Am 28. Februar 2002 erhielt unser Haus Kenntnis, dass Ärzte eine rapide Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beamten festgestellt haben. Es war daraufhin notwendig, den Beamten wegen Gefahr in Verzug aus medizinischen Gründen unverzüglich zu repatriieren.

Zur Frage 6:

Das Außenamt erhielt am 6. März ein Schreiben des zuständigen Beamten der Vereinten Nationen über die Aufhebung der Immunität.

Zur Frage 7:

Nach den mir vorliegenden Informationen gab es eine mündliche Mitteilung des CIVPOL-Leiters Jorsback an die österreichische Vertretung in New York, dass der österreichischen Forderung gemäß eine Untersuchungskommission eingesetzt werden wird.

Zur Frage 8:

Das wäre rein physisch nicht möglich gewesen, da ich mich zu diesem Zeitpunkt auf einer Dienstreise im Ausland befand.

Zur Frage 9:

Der Journaldienst der Generaldirektion erhielt in der Nacht vom 26. auf den 27. Februar 2002 einen Anruf über einen Vorfall im Kosovo.

Zur Frage 10:


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite