Vizepräsident Jürgen Weiss:
Bevor ich Herrn Bundesrat Dr. Ferdinand Maier als nächstem Redner das Wort erteile, möchte ich bitten, den Geräuschpegel so niedrig zu halten, dass die Ausführungen des Redners verständlich bleiben. Es ist zwar niemand verpflichtet zuzuhören, aber man sollte andere nicht daran hindern.Ich bitte auch, Zwischenrufe darauf zu beschränken, sie vom Sitzplatz aus zu machen und nicht ... (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Bundesrat Bieringer: Jetzt spricht der Präsident, und da ist man ruhig, Herr Kollege! – Bundesrat Mag. Hoscher: Die Belehrungen können Sie sich sparen, Herr Kollege!)
Am Wort ist Herr Bundesrat Dr. Ferdinand Maier. – Bitte.
17.18
Bundesrat Dr. Ferdinand Maier
(ÖVP, Wien): Herr Präsident! Frau Außenministerin! Herr Innenminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst sagen, dass ich die Meinung von Ernst Strasser teile, die er am Beginn seiner Beantwortung vertreten hat. Er hat gesagt, er sei betroffen ob der Aussage oder des Zwischenrufes einer Kollegin, die in Wirklichkeit eine Vorverurteilung hier in den Raum gestellt hat und nicht bereit war, sie zurückzunehmen. (Bundesrätin Schlaffer: Das ist eine Behauptung!) – Ich hätte erwartet, dass Sie herausgehen, sich zu einer tatsächlichen Berichtigung oder was auch immer zu Wort melden, um diesen Vorwurf, den Sie erhoben haben, zurückzunehmen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)Ich bin aber genauso betroffen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ob der Qualität der Ausführungen meines Vorredners, und ich würde den ORF bitten, keinen Beitrag dieser Diskussion auszustrahlen. Das würde dem Ansehen dieses Bundesrates schaden. (Bundesrat Gasteiger: Zensur! – Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich bin aber auch betroffen, meine sehr geehrten Damen und Herren, denn wenn Ehrlichkeit in Ihren Reihen noch einen Stellenwert hat, dann hat das Herr Professor Konecny heute ausreichend bewiesen, indem er gemeint hat: Man kann eine bestimmte Meinung vertreten, aber das ist in dieser Diskussion irrelevant. Es geht hier in Wirklichkeit um die Regierungspolitik. Es ist ja sowieso schon Wurst – diesen Eindruck hat man bei Ihren Dringlichen, die Sie in jeder Sitzung stellen –, welche Dringliche Sie stellen, es geht in Wirklichkeit um Parteipropaganda – sagen wir, wie es ist –, und das haben Sie noch nicht gelernt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich würde Ihnen raten, nehmen Sie Anleihen bei jenen politischen Gruppierungen in Europa, denen Sie nahe stehen, die bereits in Opposition sind, und lernen Sie ein bisschen Opposition! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich glaube aber auch, dass man die Begründung nachliefern soll, warum Sie jetzt schon das zweite Mal eine Dringliche gegen die Außenministerin einbringen.
Das ist völlig klar: Wenn Sie sich die Sympathiewerte der Frau Außenminister anschauen, dann stört Sie das, weil Sie noch nie einen Außenminister mit solchen Sympathiewerten gehabt haben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Anlässlich des kommenden Außenministergipfels wird vielleicht die Frau Außenministerin im Rahmen eines Abendessens neben Außenminister Joschka Fischer zu sitzen kommen. Vielleicht löffelt man dort eine Champignoncremesuppe – weil Herr Konecny heute von Champignons geredet hat. Aber beim Löffeln dieser Champignoncremesuppe fragt die Frau Außenministerin Joschka Fischer, wie lange er denn noch der Außenminister dieser rot-grünen Regierung in Deutschland sein werde? – Dann kommt Herr Joschka Fischer wahrscheinlich ein bisschen ins Zittern und patzt sich an. (Heiterkeit.)
Dieser Umstand führt aber dazu, dass es darüber eine Berichterstattung in den Zeitungen gibt. Ich garantiere Ihnen, die nächste dringliche Anfrage in diesem Haus wird lauten: Warum hat sie
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