Bundesrat Stenographisches Protokoll 685. Sitzung / Seite 142

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Mist auch einmal zu bemerken. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen. – Bundesrat Reisenberger: Schüssel-Mist war das, ...!)

In der Folge hat sie sich hervorragend etabliert. Im Übrigen, so möchte ich sagen, hat es noch nie in der Bundesregierung eine Frau gegeben, die in einer solch wichtigen Funktion war und eine bei der Bevölkerung so sehr anerkannte Performance hatte wie unsere Außenministerin. (Beifall bei der ÖVP.)

Wissen Sie, da denke ich mir schon: In der Sozialdemokratie reden und philosophieren Sie so gerne darüber, wie wichtig die Frau in der Gesellschaft ist und dass die Frauen wichtiger sein müssen, und sprechen über das neue Rollenbild und die Frau im Beruf und was in diesem Zusammenhang nicht noch alles wichtig ist. (Bundesrätin Schicker: Sind Sie nicht dafür, Herr Kollege?) Aber wenn es einmal eine solche Frau gibt, die in Ihren Augen nur eben das Makel hat – für uns ist das natürlich kein Makel –, keine Sozialdemokratin zu sein, dann müssen Sie diese heruntermachen, weil Sie das nicht aushalten. Seien wir doch einmal ganz ehrlich: Eine solche Frau haben Sie noch nie gehabt! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Dasselbe gilt für den Innenminister: Womit war der Innenminister in den ersten Wochen beschäftigt? – Er war mit den von Ihnen mitorganisierten Demonstrationen beschäftigt. Wir haben eigentlich auch erst mit eineinhalb Jahren beziehungsweise zwei Jahren Verspätung hier vom Kollegen Konecny erfahren dürfen, dass die Bildung der Regierung prinzipiell legitim war. Das hat einer gewissen Nachdenkphase bedurft, bis er zu dieser an sich einfachen Erkenntnis gekommen ist. (Heiterkeit der Bundesräte Dr. Böhm und Ram. )

Während Kollege Konecny noch auf dem Weg zu seinen Erkenntnissen war, war der Innenminister damit beschäftigt, sicherzustellen, dass Ihre Freunde und Kollegen einmal in der Woche um den Ring spazieren können. Er hat das natürlich wahrgenommen und hat natürlich Ihre Rechte sichergestellt, nämlich das Demonstrationsrecht. Er hat sich dann in der Folge natürlich um andere Dinge gekümmert, die der Bevölkerung noch wichtiger sind. Deshalb fühlen sich die Österreicher bei Kollegen Strasser auch sicher.

Sie haben sich nicht bei jedem sicher gefühlt. Da kenne ich einen, bei dem sie sich überhaupt nicht sicher gefühlt haben! Aber sie haben sich auch bei Schlögl nicht so sicher gefühlt wie bei Strasser. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten den Freiheitlichen.)

Was lernen wir daher daraus? – Es ist heute schon von Extremsituationen die Rede gewesen. Mit Extremsituationen umzugehen, muss man lernen, hat Kollege Reisenberger gesagt. Wir haben auch schon öfters gesehen, wie Genossen in Extremsituationen reagieren. (Bundesrat Reisenberger: Perfekt! Perfekt!) Was war denn, als wir Kollegen Klima gefragt haben, was er in Stockholm eigentlich gemacht hat! – Das war für ihn offensichtlich eine Extremsituation, denn daraufhin hat ihn Herr Nationalratspräsident Fischer abgeholt, und sie sind hinausgegangen. Er hat nicht einmal ein Wort gesagt! Das war einfach eine Extremsituation. Oder: Wie hat Ihr Kollege Sinowatz in der Extremsituation reagiert, als es einen ÖVP-Kandidaten für die Präsidentschaft gegeben hat, der populär war, wie im Fall Waldheim? – Das waren nur zwei Ihren letzten großen Vorsitzenden.

Um wieder die Bemerkung des Kollegen Konecny aufzugreifen: Was lernen wir aus den Extremsituationen? (Bundesrat Manfred Gruber: Sie gar nichts!)  – In Extremsituationen bauen Sie Mist! Das lernt man aus den Extremsituationen. (Bundesrat Freiberger: Warum seid ihr dann drittstärkste Partei geworden? – Bundesrat Manfred Gruber: Die drittstärkste Kraft in diesem Land nimmt den Mund ganz schön voll! – Bundesrat Gasteiger: Zu voll!) Sie zitieren hier jedes Ereignis, jeden Vorfall und jede Quelle – das finde ich übrigens putzig, dass Sie immer vorlesen, was Sie in der Zeitung gelesen haben. Wissen Sie, ich fange jetzt nicht an, zu zitieren, was SP-nahe Journalisten über den Zustand der Sozialdemokratie schreiben. (Bundesrat Konecny: Trauen Sie sich nicht?) Das könnte ich auch (Bundesrat Manfred Gruber: Sie können das nicht!), das würde Stunden und Tage füllen. Ich denke aber, wir als Mandatare


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