Bundesrat Stenographisches Protokoll 685. Sitzung / Seite 171

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nale Bedeutung des Museumsquartiers zeigt sich zum Beispiel an der großen Zahl der Besucherinnen und Besucher und an der allgemeinen Anerkennung.

Kultur bedeutet aber nicht nur, Vergangenes darzustellen und museal zu zeigen, sondern ist auch Ausdruck gesellschaftlicher Veränderungen und Auseinandersetzungen. Und ich habe den Eindruck, dass sich die Weltoffenheit von Kultur und Kunst jetzt zu provinzieller Muffigkeit in der Kultur wandelt.

Eigentlich hätte Kultur die Aufgabe, der Politik einen Schritt voraus zu sein. Ich befürchte aber, dass sich das Klima in Österreich verändert hat. Ich möchte ein Beispiel hiefür bringen.  Der Kärntner Landeshauptmann kann ungeniert sagen: Wenn Künstler sich nicht regierungskonform äußern, dann werden sie einfach nicht gefördert, und wenn ihnen das nicht passt, dann können sie das Land verlassen.  Zumindest werden diese Künstler ausgegrenzt.  Kultur kann nur Tradition haben, wenn es etwas zu tradieren gibt.  Ich habe den Eindruck, dass damit das Innovative, das Provokante und die Erregung nicht gefördert werden! (Zwischenruf des Bundesrates Ledolter. ) Durch diese Bundesregierung ist ein Kulturklima entstanden, in Anbetracht dessen ich befürchte, dass sich Neues, Innovatives kaum oder nicht entwickeln kann.

Da dieser Kulturbericht auch Ausdruck des geänderten Kulturklimas ist, können wir dem Kulturbericht 2000 nicht zustimmen. Selbstverständlich werden wir aber dem Restitutionsbericht 2000/01 zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

20.24

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hösele.  Bitte.

20.24

Bundesrat Herwig Hösele (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meinen Informationen zufolge fand gestern auch die Diskussion und Beratung der Kulturberichte 1998, 1999 und 2000 im Ausschuss des Nationalrates statt, und zusätzlich wurde dort auch der Kunstbericht 2000 beredet, welch selbiger dort von Seiten der SPÖ keine Zustimmung gefunden hat. Ich glaube aber, dass die drei Kulturberichte im Ausschuss einstimmig angenommen wurden.  Im Hinblick darauf glaube ich, dass Sie, Kollege Todt, auf der falschen Baustelle sind, denn für die Freiheit der Kunst sind wir wirklich alle! Wir sind aber gegen die Instrumentalisierung von Kunst und Kultur für parteipolitische Zwecke (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen), was wir in dieser Republik bedauerlicherweise über 20 Jahre unter der sozialdemokratischen Hegemonie erleben durften beziehungsweise mussten. Dieses Staatskünstlertum gibt es Gott sei Dank jetzt nicht mehr! (Bundesrat Kraml: Nehmen Sie sich zusammen, Herr Kollege!)

Für uns gilt das Motto der Wiener Sezession "Der Zeit ihre Kunst, der Kunst ihre Freiheit".  Letztlich galten einmal viele Dinge, die in den großartigen österreichischen Museen und Bundesmuseen zu sehen sind, als anstößig und haben zu Auseinandersetzungen geführt. Die Schaffung von künstlichen Gegensätzen, was museal ist und was nicht, entsprechen der 68er-Methode.  Das ist jetzt längst vorbei, denn mittlerweile schauen die Museen auf dieser Welt etwas anders aus, und in Österreich erfreulicherweise noch etwas mehr, weil sie an sich sehr lebendige und positive Einheiten sind.

Ich möchte sagen: Wenn man Kunst und Kultur insgesamt betrachtet, dann kann man feststellen, dass echtes Kunst- und Kulturverständnis über die Epochen hinweg geht. Es gibt Zeitentwicklungen. Man kann nicht sagen: Die moderne Kunst ist das Wichtigste, das andere ist für das Museum! Das ist nicht gut!  Gott sei Dank gibt es derzeit ganz hervorragende und tolle künstlerische Äußerungen vieler Leute, die ganz bestimmt mit dieser Regierung nichts zu schaffen haben, die sich aber auch von früheren Regierungen nichts anschaffen lassen wollen haben.

Am meisten imponiert mir im Augenblick der Kulturphilosoph Rudolf Burger, er war viele Jahre lang Rektor der Akademie, von dem man ganz sicher nicht sagen kann, dass er ein Wende


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