Bundesrat Stenographisches Protokoll 685. Sitzung / Seite 170

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Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zu den Punkten 19 bis 22 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.

Es sind dies:

Kulturbericht 1998 der Bundesregierung,

Kulturbericht 1999 der Bundesregierung,

Kulturbericht 2000 der Bundesregierung und

3. Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen.

Die Berichterstattung über die Punkte 19 bis 22 hat Herr Bundesrat Tusek übernommen. Ich bitte um die Berichte.

Berichterstatter Mag. Gerhard Tusek: Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Ich bringe die Berichte des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Diese Berichte liegen in schriftlicher Form vor. Daher erspare ich mir die vollinhaltliche Verlesung.

Erstens: Bericht über den Kulturbericht 1998 der Bundesregierung.  Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 12. März 2002 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Zweitens: Bericht über den Kulturbericht 1999 der Bundesregierung.  Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 12. März 2002 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Drittens: Bericht über den Kulturbericht 2000 der Bundesregierung. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 12. März 2002 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Viertens: Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur über den 3. Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (Restitutionsbericht 2000/01).  Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 12. März 2002 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für die Berichte.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Todt. Bitte.

20.20

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die vorliegenden Kulturberichte der Jahre 1998 und 1999 finden, im Gegensatz zum Kulturbericht 2000, unsere Zustimmung.

Die Berichte aus dem Jahr 1998 und 1999 weisen eine innovative Handschrift auf. Beachtliche Erfolge wurden erzielt. (Zwischenruf des Bundesrates Ledolter. ) Unter anderem handelt es sich hiebei um den bleibenden Erfolg auch unseres ehemaligen Staatssekretärs Wittmann betreffend das Riesenprojekt Museumsquartier, das verwirklicht wurde.

Das Museumsquartier war über Jahre die größte Kulturbaustelle Europas. Mit der Errichtung des Museumsquartiers wurde Großartiges für Österreich und Wien geschaffen. Die internatio


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