Bundesrat Stenographisches Protokoll 685. Sitzung / Seite 177

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tracht dessen man meinen könnte, dass er sehr depressiv und verbittert war.  Dennoch hat er gesagt: "Kunst ist nicht für die Experten, sondern für die Menschen, und daraus ergibt sich, dass die Kunst eigentlich auch ein Spiegel Gottes ist." Ich halte das für einen wunderschönen Spruch, und in diesem Sinne beende ich meine kurze, eigentlich nicht geplante Wortmeldung. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)

20.52

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist die Frau Bundesministerin.  Bitte.

20.52

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich meine, dass ich noch zwei Dinge ins rechte Licht rücken muss.

Bei allen Kompetenzzuordnungen der letzten Bundesregierung und dieser Bundesregierung sind die kulturellen Angelegenheiten in meinen Kompetenzbereich gefallen. Ich habe sehr gut mit Kollegen Wittmann zusammengearbeitet. Allerdings hatte er mit dem Museumsquartier absolut nichts zu tun! Das Museumsquartier war gemäß Kompetenzverteilung und Bundesministeriengesetz eindeutig meiner Kompetenz zugeordnet. Ich habe damals eine unendliche Geschichte übernommen und daraus eine endliche Geschichte gemacht! (Beifall bei der ÖVP.)

Zweitens möchte ich richtig stellen, dass gestern im Kulturausschuss der Kulturbericht 2000 und der Kunstbericht 2000 behandelt wurden. Der Kulturbericht 2000 wurde auch von der SPÖ-Fraktion sehr gelobt. Die Beamten wurden sehr gelobt, und der Kulturbericht 2000 wurde meiner Erinnerung nach auch von der SPÖ-Fraktion angenommen. Der Kunstbericht wurde nicht angenommen, aber der Kulturbericht, der sich mit den Museen, mit der Nationalbibliothek und mit dem Denkmalschutz beschäftigt, wurde sehr wohl einstimmig angenommen.

Meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist wichtig, darauf hinzuweisen, welch große Arbeit von unserer Provenienzforschung geleistet wurde. In den vergangenen drei Jahren wurden 1 296 inventarisierte Gegenstände zurückgegeben. Es wurden jedoch viel mehr Gegenstände untersucht. In den Sammlungen befinden sich oft viele Gegenstände, und wir machen das ohne großes Aufsehen und auch ohne große eigene Belobigung, weil wir glauben, dass das ein Akt der Fairness ist, dass man das aber nicht hochspielen sollte. Man sollte das mit den Partnern fair machen. Der Grund dafür, dass es manchmal länger dauert, bis wir etwas wirklich zurückgeben, ist, dass wir etwas nicht an die Falschen zurückgeben wollen. Deswegen brauchen wir sehr viele rechtliche Bestätigungen. Es ist nämlich gerade nach dem Krieg passiert, dass von den Amerikanern Gegenstände an Leute zurückgegeben wurden, die behauptet haben, der Besitzer zu sein. Heute stellt sich jedoch heraus, dass das gar nicht zutraf. Selbstverständlich ist es für uns sehr schwer, all das wieder aufzurollen, und deswegen sind wir so genau, denn bei der Rückstellung muss 100-prozentig rechtlich abgesichert sein, wer der wirkliche Besitzer ist.

Meine Damen und Herren! Ich möchte bei dieser Gelegenheit auch noch auf die Bedeutung des Denkmalschutzes hinweisen. In einem Kulturland wie Österreich kommt dem Denkmalschutz eine besondere Bedeutung zu. Daher hat die Bundesregierung im Jahr 2002 ein besonderes Programm für den Denkmalschutz beschlossen. Im Rahmen der Konjunkturoffensive wurden 10 Millionen Euro zusätzlich für den Denkmalschutz zur Verfügung gestellt. Diese Summe wird für 50 sehr wichtige Denkmäler aufgewendet. Wenn man weiß, dass zu jedem Schilling, der vom Bund für den Denkmalschutz ausgegeben wird, 10 S von privater Seite dazukommen, dann ist klar, dass gerade diese Initiative eine echte Kulturbelebung bedeutet und auch eine echte Möglichkeit bietet, vielen Menschen im Denkmalschutz Arbeit zu geben.

Auch das ist, wie ich glaube, ein wichtiger Aspekt im Denkmalschutz. Der Denkmalschutz ist sehr arbeitsintensiv und vor allem sehr personalintensiv. Er verlangt sehr viel Spezialkenntnisse und Spezialhandwerkkenntnisse, und deswegen ist diese Initiative zur Belebung der Konjunktur sehr gut. (Beifall bei der ÖVP.)

20.56

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.


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