Bundesrat Stenographisches Protokoll 690. Sitzung / Seite 68

Früher war die Nachtarbeitszeit von 22 Uhr bis 6 Uhr geregelt, jetzt soll es bis 5 Uhr reduziert werden, damit sich die Unternehmer wieder etwas ersparen. Ein kleines Geschenk im Vorbeigehen an die Wirtschaft wird ja noch erlaubt sein! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Mag. Himmer: Ihre Rede ist ein Fossil!) – Herr Kollege! Ich hoffe, Sie meinen das nicht auf mein Aussehen bezogen, denn das wäre eine Beleidigung. (Bundesrat Mag. Himmer: Auf Ihre Aussage! Auf Ihre Aussage!) – Gut.

Wenn Sie mich als Fossil bezeichnen, dann muss ich Ihnen schon Folgendes sagen (Bundesrätin Schicker: Herr Präsident! Das ist ein Ordnungsruf!): Herr Kollege! Ich würde mir ein bisschen mehr Respekt erbitten! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Mag. Himmer: Ihre Aussage! Ihre Aussage! Ihre Rede hätten Sie vor 15 Jahren auch wunderbar halten können!)

Herr Kollege! Sie haben selbst die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden. Ich erlaube mir nicht, Sie als Person zu beurteilen – das werden Sie von mir nicht erleben –, aber Sie werden mir auch nicht in Abrede stellen können, dass ich Ihre Programme und Ihre Gesetzentwürfe beurteile. Diesbezüglich können Sie mich in 100 Jahren auch noch als Fossil bezeichnen, das nehme ich gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ.)

Nichtsdestotrotz, Herr Kollege und sehr geschätzte Damen und Herren des Bundesrates, bleibe ich dabei, es hat sich wieder einmal der Wirtschaftsminister durchgesetzt. Sie haben es nicht geschafft, die für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tatsächlich notwendigen Schutzbestimmungen bei dieser Gesetzesänderung herbeizuführen. Ich nehme an, ich sehe das relativ gelassen, Fossile reagieren offensichtlich nicht sehr zügig und sehr rasch. Denn die Wähler werden es Ihnen demnächst danken, und dann werden wir sehen, wer von uns auf dem richtigen Weg ist. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Unsere Fraktion wird dieser Vorlage nicht die Zustimmung geben. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem der Herr Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft mit Herrn Bundesminister Haupt in Clinch kommt, weil sich die Folgewirkungen des Versagens bei diesem Gesetzentwurf sehr bald auf unser Gesundheitswesen auswirken werden. (Bundesrätin Haunschmid: Na also bitte! Na also bitte!) Dann werden wir wieder erhöhte Kosten haben, und dann können es sich die beiden ausmachen, wer wem am meisten die Schuld zuweisen wird. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir erteilen auf jeden Fall diesem Gesetz keine Zustimmung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Ludwig Bieringer: Als nächste Wortmeldung liegt mir jene des Herrn Bundesrates Steinbichler vor.

Ich würde bitten, den jeweiligen Redner aussprechen zu lassen. Wenn jemandem irgendetwas nicht passt, was der Redner gesagt hat, dann würde ich bitten, sich zu Wort zu melden, aber Zwischenruforgien zu unterlassen. – Bitte, Herr Kollege.

Bundesrat Leopold Steinbichler (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Zu den Gästen darf ich Folgendes sagen: Das sind – das freut mich ganz besonders – die Mitarbeiter der Bezirksbauernkammer Vöcklabruck, in der ich Obmann sein darf, die den Betriebsausflug dazu verwendet haben, im Parlament auf Besuch zu kommen. Das ist ein angenehmer Tag, aber ich kann leider nicht dabei sein. Es freut mich, dass ihr gekommen seid.

Herr Präsident! Vorweg die herzlichsten Glückwünsche zu deinem Empfang heute Morgen. Da sieht man, wie schnell Kultur und Brauchtum aus dem ländlichen Raum nach Wien kommen. Ich hoffe, dass diese Salutschüsse einige böse Geister aus Wien vertrieben haben. Herzlichen Glückwunsch und eine schöne Präsidentschaft!

Zum vorliegenden EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz: Frau Kollegin Bachner ist schon sehr ins Detail gegangen. Ich werde aus Rücksicht auf die sehr lange Tagesordnung heute nur