Bundesrat Stenographisches Protokoll 693. Sitzung / Seite 5

Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

Präsident Herwig Hösele: Ich eröffne die 693. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 692. Sitzung des Bundesrates vom 17. Dezember 2002 ist aufge­legen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Hedda Kainz, Johann Kraml, Anna Schlaffer und Ernst Winter.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Ulrike Haunschmid, Mag. Harald Himmer, Gottfried Kneifel, Johanna Schicker und Mag. Gerhard Tusek.

Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Herwig Hösele: Eingelangt sind Schreiben des Ersten Präsidenten des Kärntner und des Ersten Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Nach­wahlen von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Bundesrat. Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieser Schreiben.

Schriftführerin Ilse Giesinger:

„Erster Präsident des Kärntner Landtages DI Jörg Freunschlag

An den Präsidenten des Bundesrates

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die Abgeordnete zum Bundesrat für das Land Kärnten Mag. Melitta Trunk hat auf die weitere Ausübung ihres Mandates zum Bundesrat mit Ablauf des 19. Dezember 2002, spätestens aber mit dem Zeitpunkt des Einlangens des Wahlscheines in der Parlamentsdirektion, verzichtet.

Ich ersuche um gefällige Kenntnisnahme.

Hochachtungsvoll“

Weiters das Schreiben des Ersten Präsidenten des Wiener Landtages Johann Hatzl an den Präsidenten des Bundesrates:

„Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beehre mich mitzuteilen, dass Herr Bundesrat Mag. Dietmar Hoscher mit Ablauf des 18. Dezember 2002 auf sein Bundesratsmandat verzichtet hat. Das nachrückende Ersatzmit­glied Frau Landtagsabgeordnete Martina Ludwig verzichtet mit Ablauf des 21. Dezember 2002 auf ihr Bundesratsmandat.

Herr Bundesrat Dr. Ferdinand Maier hat mit Ablauf des 19. Dezember auf sein Bundes­ratsmandat verzichtet.“

Ich bringe nun ein weiteres Schreiben des Ersten Präsidenten des Wiener Landtages Johann Hatzl an den Präsidenten des Bundesrates Herwig Hösele zur Verlesung:

„Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrats

Sehr geehrter Herr Präsident!

Das Mitglied des Bundesrats Mag. Dietmar Hoscher hat mit seiner Wahl in den Nationalrat mit Wir­kung vom 18. Dezember 2002 sein an sechster Stelle gereihtes Mandat im Bundesrat zu­rück­gelegt. Das Ersatzmitglied, Frau Abgeordnete Martina Ludwig, ist auf diese Stelle nachge-