Bundesrat Stenographisches Protokoll 693. Sitzung / Seite 9

Ich begrüße die vielen Freunde aus der Publizistik, mit denen wir in einem freundschaftlich-kritischen, intensiven und doch immer fruchtbaren Dialog stehen, angeführt vom Präsidenten des Zeitungsverbandes Mag. Franz Ivan, seinem langjährigen Vorgänger Kommerzialrat Julius Kainz und dem Generalsekretär des Verbandes Dr. Walter Schaffelhofer. (Allgemeiner Beifall.)

Ich begrüße namentlich einen Mann, der für ein österreichisches Programm steht, nicht nur seiner Mutter wegen, sondern vor allem wegen seiner großen Verdienste um die Republik Öster­reich: Fritz Molden. (Allgemeiner Beifall.)

Gestatten Sie mir, die Begrüßungsliste abschließend, noch zwei Präsidenten anzusprechen, denen ich für meine persönliche Entwicklung sehr viel zu danken habe: Dr. Bernd Schilcher (allge­meiner Beifall) und den Vater der renovierten Grazer Oper, den langjährigen Landtags­abge­ordneten und Präsidenten Dr. Friedrich Pfohl. (Allgemeiner Beifall.)

Dass Herr Parlamentsdirektor Dr. Posch auch heute unter uns ist, ehrt uns ebenfalls. Ich danke vielmals. (Allgemeiner Beifall.)

Ich danke Ihnen allen für Ihr Kommen. Es ist dies eine eindrucksvolle Manifestation. Ganz be­son­ders möchte ich auch meinen Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat danken, insbe­sondere den wesentlich erfahreneren und von mir so wertgeschätzten Spitzenrepräsentanten im Präsidium und in den Fraktionsführungen. Ich danke Ihnen allen, dass Sie mir mit so viel Wohl­wollen und Unterstützung gegenübertreten, und bitte Sie weiter darum, insbesondere auch um Ihre Nachsicht im ersten Halbjahr.

Namentlich danken möchte ich der von mir auch vor allem für ihr internationales und ent­wicklungspolitisches Engagement so geachteten Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach (all­ge­meiner Beifall), dem so ungemein kompetenten und in seinem föderalistischen Fach­wissen wahrscheinlich unschlagbaren Vorarlberger Vizepräsidenten Jürgen Weiss (allgemeiner Beifall), dem Fraktionsvorsitzenden der ÖVP Ludwig Bieringer, der mit großer Erfahrung, aber auch Autorität führt, dessen Wort gilt und auf dessen Wort man in diesem Hause bauen kann (all­gemeiner Beifall), und den beiden von mir vor allem auch ob ihrer intellektuellen Brillanz so ge­schätzten Fraktionsvorsitzenden von SPÖ und FPÖ, Herrn Professor Albrecht Konecny und dem angesehenen Rechtswissenschaftler Herrn Universitätsprofessor Dr. Peter Böhm (allge­meiner Beifall).

Ich empfinde den grünen „Farbtupfen“ in Gestalt von Stefan Schennach als eine echte Be­reiche­rung im rotweißroten Gesamtpanorama des Bundesrates. Grün ist ja auch seit Jahrhun­derten Landesfarbe der Steiermark. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

Meine Aufgabe könnte ich in diesem halben Jahr gar nicht ausüben, wenn mir nicht eine so hervorragende Crew der Bundesratsdirektion zur Seite stünde, mit Herrn Bundesratsdirektor Dr. Walter Labuda an der Spitze. (Allgemeiner Beifall.)

Lieber Herr Bundesratsdirektor! Es ist eine Freude, mit dir und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusammenarbeiten zu dürfen. Wenn ich es nicht falsch verstanden habe, darf ich ein kleines Geheimnis lüften: Dr. Labuda begeht dieser Tage ein Jubiläum. Er trat vor genau 30 Jahren, am 1. Februar 1973, erstmals in die Dienste des Parlaments. (Allgemeiner Beifall.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Bundesrat spiegelt auch in den Bundesrätinnen und Bundesräten die Vielfalt unserer Republik wider. Ich würde mir wünschen, dass öfters eine breitere Öffentlichkeit unseren Debatten folgen könnte, denn wir können mit Selbstbewusstsein feststellen, dass diese Debatten dank der Beiträge jedes Einzelnen von beachtlicher Qualität sind und ein Zeichen der guten politischen Kultur für unsere Republik Österreich setzen.

Der große Staatsrechtler und Publizist René Marcic schrieb in den „Salzburger Nachrichten“ am 16. Jänner 1956, vor 47 Jahren, über eine Bundesratsreform. Ich danke Redakteur Gerhard Steininger, den ich ebenfalls gesehen habe, für den Hinweis und zitiere: „Eine Körperschaft ist das, was die Personen, die sie bilden, aus ihr machen.“ – Zitatende. – Ich möchte feststellen: Wir machen gemeinsam etwas aus dem Bundesrat.