Präsident Hans Ager: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Herr Abgeordneter! Ich würde gerne mit Ihnen persönlich einige Tage bei der Verhandlung der Presseförderung verbringen. Es ist nicht wichtig, bei mir vorzusprechen, aber es ist wichtig, dass man die gegenseitigen Argumente austauscht.
Unser Vorgehen bei der Förderung der Magazine war grundsätzlich von dem Gedanken getragen, dass wir bei kleinen Erzeugnissen die Vertriebsförderung bei 10 000 abschneiden. Die Auflagenzahlen von Magazinen und Tageszeitungen divergieren selbstverständlich. Wir haben aber dem Argument stattgegeben oder sind ihm nachgekommen – sagen wir es einmal so –, dass es durchaus vernünftig ist, wenn die einen durchgehend keine Degression bei der Sockelförderung des Vertriebes haben. Das waren immer 200 000 €. Wir haben das eingesehen und haben gesagt: Verschieben wir das Geld, das im Grunde bei mehrfachen Tageszeitungserzeugnissen von ein und demselben Haus zum Einsatz kommt, auf den Magazinsektor, damit wir jenen beipflichten, die sich dafür ausgesprochen haben.
Ich glaube auch, dass Erzeugnisse, die eine Auflagezahl von 15 000 Stück haben, wie bei den Wochenzeitungen, nicht so große Erzeugnisse sind wie „NEWS“ und die angeschlossene Gruppe. Ich meine aber, dass das Argument von Seiten der Tageszeitungen, dass da lautet: Freunde, wie oft verschicken denn die die Zeitungen?, einmal in der Woche, und wir sieben Mal in der Woche!, durchaus ein schlagendes ist. Ich gebe allerdings zu, dass es auch eine zeitungspolitische Realität bei dieser ganzen Sache gibt, wo wir uns die Frage stellen: Wie können wir da eine größtmögliche Übereinstimmung innerhalb der Medienlandschaft erzielen?
Präsident Hans Ager: Wir gelangen nunmehr zur 8. Anfrage.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Auer, um die Formulierung der Frage.
Bundesrätin Johanna Auer (SPÖ, Burgenland): Herr Staatssekretär! Das ist auch eine Frage, die an den Herrn Bundeskanzler gerichtet ist. Ich sehe an Ihrem Lächeln, Herr Staatssekretär, dass Sie die Antwort schon parat haben.
Meine Frage lautet:
„Hat sich die Entscheidung von Staatssekretär Morak, die Leitung des Filmfestivals ‚Diagonale‘ neu zu besetzen und die inhaltliche Ausrichtung des Festivals zu verändern, angesichts der Ablehnung und Skepsis in breiten Kreisen der Filmschaffenden als sinnvoll erwiesen?“
Präsident Hans Ager: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Ich möchte zuerst einmal sagen: Es tut mir Leid, dass der Herr Bundeskanzler nicht da ist, weil Sie mit dem Bundeskanzler gerne sprechen. Ich verstehe das! Ich auch. Ich möchte Ihnen aber sagen, dass ich für dieses Thema zuständig bin und Ihnen durchaus die Antwort geben kann, die Ihnen der Bundeskanzler auch geben würde.
Wir befanden uns im Bereich der „Diagonale“ beziehungsweise im Bereich des österreichischen Filmfestivals in einer Situation, wo ich gesagt habe: Das funktioniert gut, und wir haben auf Grund der EU-Osterweiterung eine erweiterte Landschaft in diesem Bereich. Meine Handlungsweise war von dem Gedanken getragen, dass es Cannes,
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