Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesminister, Sie haben das Wort.
11.42
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich bedanke mich für die lobenden Worte für den Bericht. Ich glaube, der Bericht ist in den letzten Jahren enorm ausgeweitet, weiterentwickelt worden. Und ich meine, dass es gut ist, derartige Berichte zu geben, denn Information erhöht die Transparenz und erhöht damit auch das Vertrauen in den Bereich der einzelnen Institutionen. Es ist immer sehr viel Arbeit für meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen damit verbunden, diesen Bericht zusammenzustellen. Aber es ist eine sehr wichtige Arbeit.
Ich habe die Redebeiträge sehr aufmerksam verfolgt. Es gibt unterschiedliche Auffassungen über die Art und Weise, was Kulturpolitik zu tun hat. Ich glaube, Kulturpolitik kann nicht betrieben werden, Kulturpolitik hat nicht zu verordnen und hat nicht zu zentralisieren.
Ich bin überzeugt davon, dass Kulturpolitik Freiräume geben muss, wachsen lassen muss, Rahmenbedingungen stellen muss, Zielvereinbarungen mit den einzelnen Kulturträgern abschließen muss, sich aber nicht direkt ins operative Geschäft einmischen darf.
Da sind wir unterschiedlicher Auffassung. Es gibt die alte Auffassung der Anordnungskultur, alles wird vom Staat zentral verordnet: Ihr macht dies, ihr macht das. Und es gibt die Kultur der Vereinbarungen. Wir gehen in den verschiedenen Bereichen, bei den Universitäten, bei den Kultureinrichtungen, den Weg, mit Vereinbarungen zu arbeiten, mit Vereinbarungen, die dann wieder kontrolliert werden, die evaluiert werden, die einer Qualitätskontrolle unterliegen. Ein derartiger Bericht ist eine derartige Qualitätskontrolle, weil Sie daraus entnehmen können, was mit den Steuergeldern gemacht wird.
Ich möchte gerne auf die Frage zur Hofmusikkapelle antworten. Die Hofmusikkapelle ist eine 500 Jahre bestehende Einrichtung, eine Einrichtung, die aus Teilen der Wiener Philharmoniker besteht, aus Teilen des Staatsopernchores und aus den Chören der Sängerknaben, die jeden Sonntag um 10.30 Uhr in der Hofmusikkapelle eine Messe singt, die auch Konzerte gibt und ein ganz wichtiger Bestandteil in unserem Kulturtourismus geworden ist. Diese Hofmusikkapelle hat einen fixen Förderanteil im Budget, einen fixen Budgetanteil, darüber hinaus wird sie nicht gefördert. Wenn sie Konzerte gibt, muss dies mit Eintrittsgeldern finanziert werden. Die Auftritte in der Hofmusikkapelle bringen Einnahmen durch die Touristen, durch die Einheimischen, die dort hinkommen. Die Basisförderung stellt Mittel für die Proben, für die nötigen Anschaffungen von Materialien et cetera bereit.
Wir sollten, wie ich meine, stolz sein auf diese Hofmusikkapelle, die in ihrer Tradition einmalig ist und die sogar eingeladen wurde, bei einer Papstmesse im Petersdom in Rom zu singen. Riccardo Muti hat eine besondere Vorliebe für dieses Orchester, denn er mag die jungen Stimmen, die dort singen, und er hat bereits dreimal die Hofmusikkapelle dirigiert. Ich glaube, das zeugt schon von der Qualität dieser Hofmusikkapelle. Wir werden sie weiterhin in unserem Budget so berücksichtigen, wie wir es jetzt machen, ohne große Erhöhungen, aber auch ohne große Abstriche.
Zur Frage der Museen: Es gab seit den neunziger Jahren eine enorme Entwicklung. In den Jahrzehnten davor waren die Museen die Stiefkinder der Kulturpolitik. Die Museen waren von der Bausubstanz her in schlechtem Zustand, sie hatten teilweise kein Licht, von Klimaanlagen und Sicherheitseinrichtungen überhaupt nicht zu reden. In den achtziger Jahren, später dann in den neunziger Jahren wurde die Notwendigkeit der
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