Bundesrat Stenographisches Protokoll 705. Sitzung / Seite 16

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ebenfalls vom Schutz der Kinder in bewaffneten Konflikten inspiriert. Wir haben ein Strategiepapier zur Stärkung der Kinderrechte in bewaffneten Konflikten ausgearbeitet.

Ich darf drittens sagen, dass bereits 2003 Kinder gesetzlich als Zielgruppe unserer EZA verankert waren, ich denke, zugunsten von Kindersoldaten in Norduganda; gegen die Verstümmelung von Kindern in Sierra Leone; gegen die Genitalverstümmelung von Mädchen in vielen Ländern. Aber eine der bekanntesten Maßnahmen ist auch mein Einsatz für Kinder im Irak gewesen, die ja in besonders trauriger Weise vom Krieg betroffen waren, wo wir zusammen mit den Slowenen und den Jordaniern auch zusätzlich ein Zentrum für kriegstraumatisierte Kinder aufbauen.

 


Präsident Jürgen Weiss: Eine weitere Zusatzfrage wird von Herrn Bundesrat Ing. Klamt gewünscht. – Bitte.

 


Bundesrat Ing. Gerd Klamt (Freiheitliche, Kärnten): Sehr geehrte Frau Bundes­ministerin! Sie haben international hohe Anerkennung für Ihre Vorsitzführung im Hu­man Security Network erhalten. Was haben Sie für die Menschenrechtserziehung tun können?

 


Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesminister.

 


Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner: Es ist vor allem gelungen, etwas ganz Konkretes nach dem Vorsitz zu haben, und das ist ein Werk über Menschenrechtserziehung. Wir haben ein Handbuch geschaffen, das gleich in englischer Sprache aufgelegt wurde und nun bereits in viele Sprachen, unter anderem ins Chinesische, ins Spanische, ins Französische und natürlich auch ins Deutsche, übersetzt wurde. Es wird bereits von den Ministern – speziell von Minister Strasser, aber auch von anderen – eingesetzt.

 


Präsident Jürgen Weiss: Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Konrad, bitte.

 


Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrte Frau Ministerin! Wie beurteilen Sie den so genannten Antisemitismus-Bericht des EUMC?

 


Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesminister.

 


Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner: Ich kann sagen, dass generell jeder Bericht, der den Antisemitismus herausstellt, wich­tig und richtig ist, denn tatsächlich gibt es in Europa noch Antisemitismus, obwohl ich dazu sagen darf, dass gerade wir in Österreich gezeigt haben, dass wir eigentlich auf einem sehr guten Wege sind. Viele Bekämpfungsmaßnahmen haben bereits Wirkung gezeigt.

 


Präsident Jürgen Weiss: Letzte Zusatzfrage dazu? – Frau Bundesrätin Dr. Hlavac, bitte.

 


Bundesrätin Dr. Elisabeth Hlavac (SPÖ, Wien): Frau Bundesministerin! Die Um­wand­lung der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremden­feindlichkeit in eine Agentur ist zweifellos positiv zu sehen. Allerdings hat sich Öster­reich um den Sitz mehrerer Agenturen beworben, und zwar der Chemikalienagentur, des Seuchenamtes und der Polizeiakademie. Wir sind dabei leider leer ausgegangen. Das finde ich sehr enttäuschend, und ich möchte wissen, was die Gründe dafür waren.

 


Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesminister.

 


Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner: Frau Bundesrätin! Wir sind nicht leer ausgegangen, sondern es wurde eben die Rassismusbehörde in eine Menschenrechtsagentur umgewandelt. Das ist das, was Österreich zugeteilt wurde, und das war auch unser größtes und wichtigstes Anliegen.


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