Es gab tatsächlich einige interessante Kandidaturen, aber Österreich hat sich eben dafür ausgesprochen. Wir freuen uns, dass uns das zugesprochen wurde.
Präsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nun zur 2. Anfrage, 1300/M. Ich bitte die Fragestellerin, Frau Bundesrätin Bachner, um die Formulierung der Anfrage.
Bundesrätin Roswitha Bachner (SPÖ, Wien): Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
„War die Teilnahme an den verschiedenen Events in der Zeit vom 24.1. bis 27.1.2004, die Sie eindrucksvoll auf Ihrer Homepage beschreiben, der einzige Grund, warum Sie nicht an dem vom Bundespräsidenten geleiteten Staatsbesuch im Iran teilnahmen?“
Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner: Frau Bundesrätin! Ich darf Ihnen sagen, meine Teilnahme war zu keiner Zeit vorgesehen, da schon lange, bevor die Besuchsvorbereitungen für den Iran begonnen hatten, feststand, dass am 26.1.2004 – zum Zeitpunkt des Staatsbesuches – ein Rat Allgemeine Angelegenheiten stattfinden würde. Sie wissen, dass daran der Außenminister beziehungsweise die Außenministerin teilzunehmen hat, noch dazu, wo es dabei um den für den Nettozahler so wichtigen Punkt des Statutes für die EU-Abgeordneten ging sowie um das erste Gespräch über das Follow-up zum Europäischen Rat.
Präsident Jürgen Weiss: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Herr Bundesrat Bieringer, bitte.
Bundesrat Ludwig Bieringer (ÖVP, Salzburg): Frau Bundesministerin! Sie kommen ja selbst aus der Privatwirtschaft und haben bei zahlreichen Auslandsreisen Impulse für die österreichische Exportwirtschaft gesetzt. Wie hat sich die österreichische Exportwirtschaft in den letzten Jahren entwickelt?
Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner: Ich darf sagen, sie hat sich ausgezeichnet entwickelt. Zum ersten Mal hat es ja einen positiven Handelsbilanzsaldo gegeben. Ich selbst habe von Anfang an – sowohl in meiner Tätigkeit als Staatssekretärin als auch dann in meiner Tätigkeit als Außenministerin – immer mit der Wirtschaft zusammengearbeitet. Mein letzter großer Besuch mit einer Wirtschaftsdelegation hat China gegolten, einem Land, wo bereits Milliardengeschäfte für die heimische Wirtschaft abgeschlossen wurden, wo zahlreiche Niederlassungen österreichischer Firmen gegründet sind und wo wir natürlich aber auch dem heimischen Tourismus durch enge persönliche Kontakte Türen öffnen können.
Präsident Jürgen Weiss: Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Dr. Kanovsky-Wintermann, bitte.
Bundesrätin Dr. Renate Kanovsky-Wintermann (Freiheitliche, Kärnten): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Österreich hat im Bereich Spenden eigentlich schon Tradition. Wenn man schon sagt, dass Österreich fallweise als Weltmeister im Spenden bezeichnet wird, würde mich interessieren, welche Maßnahmen Österreich insgesamt gesetzt hat, um bei der jüngsten Erdbebenkatastrophe im Iran zu helfen, rasch zu helfen und zu spenden.
Präsident Jürgen Weiss: Bitte, Frau Bundesminister.
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