Bundesrat Stenographisches Protokoll 706. Sitzung / Seite 67

der Öffentlichkeit für dieses Anliegen sehr viel weiter, als wir es heute sind. (Beifall bei der SPÖ, den Freiheitlichen und den Grünen.)

12.48

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 

12.48

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Kurz auch ein Wort zu dem, was Herr Gudenus am Anfang angeschnitten hat. Das mit den 37 Mitgliedern, was heute auch eine Aussen­dung der Frau Vizepräsidentin zur Folge hatte, müssen Sie ein bisschen auch an die eigene Adresse richten, Herr Kollege Gudenus, denn die Quelle ist der Bericht der Vorarlberger Landesräte und so quasi ein gemeinsamer Vorschlag oder eine Idee der Vorarlberger Bundesräte im Tätigkeitsbericht, den auch Herr Kollege Hagen unter­schrieben hat. Es war also ein gemeinsamer Vorschlag, und daraus resultiert die wei­tere mediale Berichterstattung. Mir kommt diese Kindesweglegung jetzt ein bisschen so vor wie seinerzeit, als die FPÖ mitgestimmt hat, dass wir ein gebundenes Mandat bekommen, seither aber nichts mehr davon wissen will. Bitte, vielleicht will Kollege Hagen jetzt auch nichts mehr von seiner Unterschrift wissen, aber das ist immerhin an den Vorarlberger Landtag gegangen.

Ich finde diese Aussage ebenfalls zutiefst bedauerlich und habe deshalb auch an Herrn Präsident Weiss einen Brief geschrieben, dass es meiner Meinung nach die Aufgabe des Präsidenten ist, alle Fraktionen in gleicher Weise zu vertreten und nicht manchen Fraktionen bei solchen Vorschlägen den Sessel vor die Tür zu stellen. Außerdem geht es auch darum, wie Kollege Gudenus richtigerweise sagt, das politische Spektrum ab­zubilden. Das ist bei einer kleinen Honoratiorenrunde, wie sie eine 37er-Runde dar­stellt, sicherlich nicht der Fall.

Gehen wir zu einem anderen Kapitel, nämlich zum Kulturbericht 2002. Falls da vorhin eine Verwunderung entstanden ist über Zustimmung oder Nichtzustimmung, darf ich in Erinnerung rufen, dass wir auch den Kulturbericht 2001 zustimmend zur Kenntnis genommen haben. Es ist vielleicht einfach ein unterschiedlicher Stil. Wir teilen viele Punkte, die die Sozialdemokraten kritisieren, die auch Herr Konecny kritisiert hat – man kann fast alles unterschreiben, was er gesagt hat –, aber dem Kulturbericht 002 werden wir unsere Zustimmung geben, auch im Sinne der Wertschätzung dessen, was hier vom Hause geleistet wurde.

Der zeitliche Abstand zwischen den beiden Kulturberichten war sehr gering, und es gibt natürlich Themen, die noch immer auf dem Tisch liegen. Das erste: Seit der Dis­kussion, in der man Handlungsbedarf gesehen hat, was – wie auch schon von meinen Vorrednern angesprochen – die Konkurrenzierung, vor allem auf dem Wiener Parkett, anlangt, ist, bei aller Wertschätzung, Frau Bundesministerin, bisher wenig geschehen, obwohl ich weiß, dass Sie eine Evaluierung in Auftrag gegeben haben. Aber soweit ich informiert bin, hat diese Evaluierung ja eher das Ziel, die Finanzgebarungen der betrof­fenen Häuser anzuschauen.

Meiner Meinung nach fehlen seit dem Gipfel der Direktoren auch Vorgaben. Sie vertre­ten ja nach wie vor den Eigentümer, und der Eigentümer muss hier Vorgaben machen. Denn was heißt das – ich zitiere sinngemäß den „Standard“ –: Schröder schlägt Seipel? Ich meine, das ist nett für Schröder – es ist auch viel geschehen, und Seipel wird es verkraften –, aber dieser Wettbewerb zeigt so quasi: Was wird Seipel machen? Seipel wird jetzt überlegen: Mit welcher marktfähigen Sammlung oder Ausstellung oder mit welchem marktfähigen Event schlage ich zurück, damit Seipel wieder Schröder schlägt? (Bundesrat Dr. Kühnel: Die Saliera wieder finden!) Mit dem Finden der