diesem Zeitraum führte das Außenministerium weltweit über 4 000 Veranstaltungen und Projekte durch: von ganz groß bis ganz klein. Nicht nur auf dem Sektor Musik, wo Österreich ja schon immer weltweit führend war, sondern auch in vielen anderen Bereichen wie etwa Malerei, Bildhauerei, Literatur, Filmschaffen, Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, et cetera ist das jetzt ein fixer Bestandteil. Und bei vielen, vielen dieser Veranstaltungen weltweit war unsere Frau Außenministerin als Botschafterin und Repräsentantin Österreichs immer vor Ort. Dafür auch unseren Dank von dieser Stelle aus!
Kurz streifen darf ich auch den EU-Gipfel in Nizza und die Regierungskonferenz in Laeken. Wesentlicher Inhalt war die Einberufung eines Konvents – unter der Präsidentschaft von Valérie Giscard d’Estaing – und das Bemühen um EU-Reformen. Auch wenn da nicht alles zu unserer vollsten Zufriedenheit gelaufen ist – darüber haben wir ja schon einmal hier diskutiert; EU-Verfassung und so weiter –, habe ich noch die Worte von Jacques Santer im Ohr, der in Linz gesagt hat:
Niemand von uns braucht zu glauben, dass wir alles, was Hunderte von Jahren in Europa schief gelaufen ist – kriegerische Auseinandersetzungen, et cetera –, in drei bis fünf Jahren in paradiesische Zustände umwandeln können!
Diese Aussage habe ich mir genau gemerkt, und dazu kann ich nur sagen: Da werden wir alle miteinander ein bisschen Geduld brauchen; das ist eben auch wichtig.
Ich persönlich möchte noch folgenden Punkt ansprechen, Frau Außenministerin, nämlich die Alpenkonvention, ein wichtiges Abkommen zum Schutze der Alpen, das nach zähem Ringen – das wissen wir alle – mit unseren Nachbarn Frankreich, Schweiz und Deutschland gelang. Dafür sind wir Tiroler dir, liebe Frau Außenministerin, liebe Benita, besonders dankbar: Der Sitz des Ständigen Sekretariats dieser Alpenkonvention ist seit November Innsbruck, worauf wir stolz und wofür wir dankbar sind.
Gegenstand der Aktivitäten innerhalb der EU waren die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten sowie die Beschäftigungspolitik in Europa, und da weiß ich, dass das immer ein Anliegen von dir, verehrte Frau Bundesministerin, war – und sicherlich auch in Zukunft sein wird.
Hauptpunkte der politischen Arbeit waren die Fortsetzung der Debatten über eine Institutionenreform. Und die wichtigste Priorität der Außenpolitik seit 2002 – und natürlich auch jetzt – war und ist die Erweiterung der Europäischen Union. Da das aber jeder Redner bisher sozusagen als fixen Bestandteil seiner Ausführungen brachte, brauche ich das nur zu streifen.
Sie wissen ja alle, es war das ein historischer Moment hier im Hohen Bundesrat, Mitte Dezember 2003 – ich durfte damals als Präsident den Vorsitz führen –, als wir im Beisein von fünf Präsidenten der Nachbarländer mit dem Nationalratspräsidenten Khol, mit dir, liebe Frau Außenministerin, und mit einigen Landeshauptleuten diese EU-Verträge, die am 1. Mai 2004 in Kraft treten, ratifiziert haben. Ich meine, das war wirklich eine ganz, ganz tolle Sache.
Wie du, liebe Frau Außenministerin, immer
gesagt hast: Die EU-Erweiterung ist eine Jahrhundert-Chance in Bezug auf
Sicherung von Frieden, Stabilität und Wohlstand für den gesamten Kontinent, für
das gesamte Europa, und ich kann das wirklich nur unterstreichen. Wir sollten
diesen neuen EU-Mitgliedern als Partner auf gleicher Augenhöhe
begegnen. (Ruf bei der SPÖ: „Liebe Frau Außenministerin!“)
Österreich zählt überdies zu jenen Staaten – auch und gerade du, liebe Frau Außenministerin, zählst zu jenen Menschen, die das immer getan haben –, die traditionell ein besonderes Engagement in Fragen der Menschenrechte an den Tag gelegt und im
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