Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich darf den Gewählten fragen, ob er die Wahl annimmt.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich nehme die Wahl an und bedanke mich bei Ihnen für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke vielmals, Herr Vizepräsident. Ich möchte aber gleich anschließen, dass wir nicht nur dafür danken, dass Sie die Wahl als Vizepräsident angenommen haben, sondern wir danken auch für all das, was Sie als Präsident dieses Hauses geleistet haben. (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Georg Pehm lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und
Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu
erheben. – Ich stelle die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Wahlvorschlag
ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Ja, ich nehme die Wahl gerne an und danke Ihnen allen für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke Ihnen für die Annahme der Wahl und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.
Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer.
Es liegt mir der Wahlvorschlag vor, die Bundesrätinnen Ilse Giesinger, Johanna Auer und Sissy Roth-Halvax für das zweite Halbjahr 2004 zu Schriftführerinnen des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor und bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit.
Ich darf die drei Genannten fragen, ob sie die Wahl annehmen. – Ich beginne mit Frau Ilse Giesinger.
Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Ich
nehme die Wahl gerne an und danke Ihnen allen für das Vertrauen. (Allgemeiner
Beifall.)
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke. – Frau Bundesrätin Auer.
Bundesrätin Johanna Auer (SPÖ, Burgenland): Ich
schließe mich Ilse Giesinger an: Ich nehme die Wahl an und danke gleichfalls
für das Vertrauen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke. – Frau Bundesrätin Roth-Halvax.
Bundesrätin Sissy Roth-Halvax (ÖVP, Niederösterreich): Ich nehme die Wahl gerne an und danke für
Ihr Votum. (Allgemeiner Beifall.)
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