Bundesrat Stenographisches Protokoll 711. Sitzung / Seite 147

Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Wir gelangen nunmehr zur Verhandlung über die Dringliche Anfrage der Bundesräte Schennach, Kolleginnen und Kollegen an die Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Da diese inzwischen allen Bundesräten und Bundesrätinnen zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Ich erteile Herrn Bundesrat Schennach als erstem Anfragesteller zur Begründung der Anfrage das Wort.

 

17.28

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie zu später Stunde noch eine dringliche Erörterung einer Anfrage an die Frau Bundesministerin, die einfach notwendig ist.

Frau Bundesministerin! Ich habe mir Ihre Reaktionen der letzten Monate durchgelesen, und mir ist dabei aufgefallen, dass Sie vielfach in eine Argumentation geflüchtet sind, die den Weg der Sachlichkeit mitunter verlassen hat, würde ich sagen. Ich möchte Ihnen das heute nicht so leicht ermöglichen, indem ich nämlich von vornherein fest­stelle, Frau Bundesministerin, dass der Direktor des Kunsthistorischen Museums ein exzellenter Experte seiner Materie ist, dass er auch ein schillernder Museumsdirektor ist, der wie kaum ein anderer ein Haus geöffnet, durchgewirbelt hat und ein Museum in einer modernen Form geführt hat. Er hat 1998 mit der BruegelAusstellung sicher den Sensationsrekord von 1,8 Millionen Besuchern geschafft. Er hat ein Haus wachge­küsst.

Aber das Haus blieb nicht ein Haus. Das Haus wurde ein Reich. Und es handelte sich nicht immer um eine friedliche Übernahme, sondern die Gebietsgewinne dieses Rei­ches haben jene, die übernommen wurden, durchaus des Öfteren als eine feindliche Übernahme erlebt.

Aber er hatte wichtige Herolde in diesem Bereich, nämlich den amtierenden Bundes­kanzler und – und das ist dabei die wichtigste Person, und die erörtert heute mit uns diese Dringliche Anfrage – die Frau Bundesministerin Gehrer. (Bundesrat Bieringer: ..., und das freut mich, dass Sie auch draufgekommen sind!)

Herr Kollege Bieringer! Wenn man so ein Reich hat, dann werden für einen manchmal die Zahlen, die Funktionen unübersichtlich. Dass diese Diskussion in den letzten Wo­chen und Monaten so ins Rollen gekommen ist, hängt vielleicht auch mit den mannig­faltigen Funktionen eines einzelnen Menschen, der für die Frau Bundesministerin wahrscheinlich die zentrale Figur ihrer Museumspolitik ist, zusammen. Er ist Herr über das Kunsthistorische Museum, Herr über die Schatzkammer, Herr über den Theseus-Tempel, Herr über die Sammlung Alter Musikinstrumente, Herr über die Hofjagd- und Rüstkammer, Herr über das Lipizzaner Museum, Herr über das Theatermuseum, Chef des Völkerkundemuseums, Chef des Innsbrucker Schlosses Ambras. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Er ist ORF-Stiftungsrat. Er ist ORF-Publikumsrat. Er ist Akademie- und Universitätsrat. Er ist Geschäftsführer der Museumskollektion. Er ist Präsident der Fritz-Wotruba-Stiftung, und so weiter und so fort. Sie sehen, dass sein Reich ein umfangreiches ist.

Die Medien haben auf Grund ... (Zwischenruf des Bundesrates Mag. Himmer.) Kollege Himmer, denken Sie zurück an die Zeit Ihrer Präsidentschaft, da waren Sie irgend­wie ... (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Mag. Himmer.) Gut, jetzt sind Sie wieder voll da als Bundesrat. Es freut mich ja ohnehin, denn nur präsidial zu agieren, das ist auf die Dauer auch nicht Ihres.