Ich möchte nicht negativ sein, Herr
Minister, aber Sie haben noch sehr viel zu tun. – Danke. (Beifall bei
den Grünen.)
15.13
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich erteile nun Herrn Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll das Wort.
15.13
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich eingangs bei den Verantwortungsträgern, bei den Expertinnen und Experten des Umweltbundesamtes – der Direktor sitzt auch hier – recht herzlich bedanken für die Erstellung dieses Siebenten Umweltkontrollberichtes, der die Jahre 2001 bis 2003 beleuchtet.
Er zeigt, dass Österreich nach wie vor das Umweltmusterland Nummer eins ist, dass wir sehr gute Ergebnisse erzielt haben, aber ich stehe nicht an, zu sagen – und Sie meinten am Ende Ihrer Ausführungen, es sei noch viel zu tun –: Natürlich haben wir Problembereiche, an denen wir noch weiter arbeiten müssen, um die Ziele, die wir uns gesteckt haben, auch zu erreichen.
Dieser Umweltkontrollbericht deckt alle umweltrelevanten Bereiche – Luft, Abfall, Wasser, Altlasten, Boden und so weiter – ab. Er wird auch – und das darf man nicht vergessen, weil da die Kompetenzen zum Teil unterschiedlich vergeben sind – sehr intensiv und eng mit den Bundesländern und mit den Ämtern der Landesregierungen erarbeitet, um trotz unterschiedlicher Kompetenzen doch eine flächendeckende Zusammenschau in einem Umweltkontrollbericht zu erhalten.
Der Siebente Umweltkontrollbericht stellt der Situation der Umwelt in Österreich in den meisten Bereichen ein gutes Zeugnis aus. Nur ein paar Eckdaten: Die Gewässerqualität und die Bodenqualität sind generell gut bis ausgezeichnet. Das ist auch zurückzuführen auf ein sehr ambitioniertes Programm, was die Frage des Anschlussgrades an die kommunalen Kläranlagen betrifft. Wir lagen da im Jahr 2001 bei 86 Prozent. Die Belastung der Luft durch Luftschadstoffe wie Kohlenmonoxid, Schwefel oder Blei hat abgenommen. Eine weitere Abnahme war im Beobachtungszeitraum festzustellen: Kohlenmonoxid minus 31 Prozent seit 1990, das sind 378 000 Tonnen. Das ist ein Wert, der sich sehen lassen kann!
In der Abfallwirtschaft haben wir sehr, sehr erfolgreich auch Meilensteine für die europäische Abfallwirtschaft setzen können – jetzt in der Frage Mehrweg/Einweg-Flaschen mit der Selbstverpflichtung der Wirtschaft. Ein wichtiges Signal! Es sollen 80 Prozent entweder wieder befüllt oder der stofflichen Verwertung zugeführt werden. Erstmals hat sich die Wirtschaft zu diesem Programm verpflichtet.
Ich sage auch dazu: Wir werden, was die Abfallwirtschaft betrifft, in den nächsten Monaten und Jahren von der eindimensionalen Ansicht, dass Mehrweg immer gut ist, wegkommen müssen. Wir müssen die Frage klären: Kann Einweg, Wiederverwertung, Bottle-to-Bottle-Recycling mit neuen technischen Methoden eine Alternative sein? Wie schaut die Ökobilanz aus? Man muss einmal fair analysieren: Was bringt die Technik an Fortschritten beim Einweg? Wie reagieren wir darauf? Ich meine, dass wir da gemeinsam Antworten geben müssen. Die Abfallwirtschaft unterliegt auch in Europa entsprechenden Veränderungen.
Es wurde der Bereich Landwirtschaft heute hier schon ein paar Mal angesprochen, sowohl in der Fragestunde als auch in der Debatte über den Grünen Bericht. Die umweltbezogenen Programme greifen. Wir sehen das auch bei der Wasserqualität, wir sehen das in der Extensivierung, was Pestizide oder Pflanzenschutzmittel betrifft. Sie wissen,
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