Dann wird behauptet, das wären direkte Forderungen von den Universitätsvertretungen. – Die Vorsitzenden der Universitätsvertretungen protestierten lautstark.
Nach diesen Protesten kam es dann zum
heutigen Gespräch; vielleicht werden wir noch davon hören. Dieses Gespräch war
wohl im Prinzip nicht sehr sinnvoll, wenn das Ergebnis schon vorher feststand.
Da hätte man vielleicht genauso gut Zeit und Fahrtkosten sparen können und
einfach ein E-Mail an diese berüchtigte E-Mail-Adresse schicken können. (Bundesrat
Dr. Kühnel: „Diese berüchtigte E-Mail-Adresse“?) Diese
berüchtigte E-Mail-Adresse, genau! (Bundesrat Dr. Kühnel: Ich
habe geglaubt, das ist etwas Normales, die E-Mail-Adresse!?)
Halten Sie das für Verhandlungen? Würden
Sie mit einer E-Mail-Adresse verhandeln? Ich weiß nicht. Ich nicht! Ich würde
mir das anders vorstellen. E-Mails – das ist keine Verhandlung. (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ.)
Das ist keine Verhandlung, das ist Gesprächsverweigerung! Das ist nicht überraschend, denn das kennen wir in den letzten Jahren in dieser Bildungspolitik. Aber eine Regierung muss kritische Studierende aushalten. Genau darum geht es doch bei der Universität: Studierende zu Kritikfähigkeit zu erziehen. Universitäten sind per se kritische Einrichtungen. Und auch die Interessenvertretung dieser Studierenden hat die Aufgabe, kritisch zu sein.
Diskussion und Kritik sind Grundvoraussetzungen der Wissenschaft. Es kann nicht die Antwort auf eine kritische Haltung sein, dass das bundesweite Sprachrohr dieser so wichtigen Gruppe zurechtgestutzt wird, wie es einem gefällt, so, wie auch damals über die Kritiker und Kritikerinnen des Universitätsgesetzes drübergefahren wurde.
So kann es nicht sein! So stelle ich mir
Diskussion nicht vor! Ich bin schon sehr gespannt auf die Antworten auf meine
Fragen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
16.24
Vizepräsident Jürgen Weiss: Zur Beantwortung der Anfrage erteile ich Frau Bundesministerin Gehrer das Wort.
16.24
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte eingangs einiges klarstellen: Es fand nicht im Ministerium ein Treffen, eine Diskussion, statt, sondern es fand im Parlament im Lokal VIII eine sehr große Anhörungs- und Diskussionsrunde statt. Es waren 40 Vertreter und Vertreterinnen der Universitäten, der verschiedenen Organisationen anwesend, und es wurden sehr konstruktive Gespräche geführt. Es wurden sehr viele konstruktive Vorschläge eingebracht, Vorschläge, zu denen die Vorsitzende, die Abgeordnete Brinek, gesagt hat: Wir werden uns die einzelnen Vorschläge anschauen, und es sind sicher etliche Sachen dabei, die wir dann später im Wissenschaftsausschuss diskutieren können und eventuell in einem Abänderungsantrag noch einbringen können.
Ich glaube, es ist dabei sehr deutlich geworden, dass sich die jungen Leute kein Blatt vor den Mund nehmen, dass sie selbstverständlich ihre Meinung sagen, dass sie selbstverständlich ihre Meinung einbringen, und das ist gut so.
Ich stelle auch als Bildungsministerin fest, dass mir der Dialog mit den jungen Menschen ein besonderes Anliegen ist, und ich werde auch noch aufzählen, wann dieser Dialog im Ministerium stattgefunden hat.
Ich möchte nur noch eine Kleinigkeit erwähnen: Am 26. Oktober gab es einen „Tag der offenen Tür“ in allen Ministerien. Der VSStÖ kam auch vorbei, hat eine Aktion gestar-
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