Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Bernhard Baier. – Bitte, Herr Bundesrat.
17.46
Bundesrat Mag. Bernhard Baier (ÖVP, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Vieles ist schon erwähnt und argumentiert worden. Ich möchte im Besonderen noch einmal auf eine Zielsetzung des Vorschlages, des Initiativantrages eingehen, nämlich die Stärkung der lokalen Universitätsvertretung, die Stärkung der Struktur an der Universität selbst als Abbild des Universitätsgesetzes 2002. Wiewohl ich – und das gebe ich zu – verleitet wäre, auf das eine oder andere, was bereits gesagt wurde, zu replizieren; ich behalte mir das aber an dieser Stelle noch vor.
Ich kann sagen, dass ich als einer der – wahrscheinlich mit Frau Kollegin Konrad – Jüngsten hier aus der Praxis darüber sprechen kann, wie es an einer Fakultät funktioniert, wie es an einer Studienrichtung funktioniert. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Bisschen lange her, Herr Kollege Baier!) Nein, Frau Kollegin, ganz so lange ist es noch nicht her. Ich darf Ihnen verraten, ich habe 2001 spondiert und war die Jahre davor sowohl auf Fakultätsebene als auch auf der Uni-Vertretungsebene – damals noch Hauptausschuss – aktiv.
Natürlich ist es so – und das kann man auch nicht abstreiten –, dass gerade die Universitätsvertretungen Stärkungen brauchen. Sie werden das ja als ehemalige Vorsitzende einer Universitätsvertretung wissen, dass es so etwas wie eine Vorsitzendenkonferenz gibt. Die gibt es: eine Vorsitzendenkonferenz! Jetzt verrate ich dem Hohen Haus, wie man auf Zentralausschussebene oder in der Bundes-ÖH, wie das heute hier genannt worden ist, oft mit diesen Empfehlungen oder Beschlüssen umgegangen ist. Das werden Sie auch wissen: Das wurde meistens wie ein Koffer vor der Tür abgestellt, wenn ich das ein bisschen abschätzig so bemerken darf. (Bundesrätin Konrad: Das war vielleicht bei Ihnen so, aber das hat nicht ...!) Das ist ein Umstand, der gerade die Vorsitzenden dazu bewegt hat, das in einem Beschluss auch einzufordern. Das muss man auch einmal sagen. (Bundesrätin Konrad: Der Beschluss ist nicht gültig!)
Ja, Sie sagen, er ist nicht gültig. (Bundesrätin Konrad: Entschuldigung! ... in einer Sitzung ist kein Beschluss!) Aber man kann nicht immer nur sagen, ich bin nicht der Meinung, und dann ist alles nicht gültig, nicht rechtmäßig zustande gekommen, und im Übrigen wurde nicht richtig eingeladen und so weiter. (Zwischenruf der Bundesrätin Konrad.) Das alles sind ja nur Schutzbehauptungen, sage ich Ihnen hier von dieser Stelle aus.
Genau das sieht jetzt dieses HSG-neu vor: die Stärkung der Universitätsvertretung! Und jetzt sage ich als einer, dem zwar unterstellt wurde, schon ein bisschen länger von der Uni weg zu sein, der aber mit der Matrikelnummer den Gegenbeweis antreten kann – 9555525, es sind viele Fünfer drinnen, aber ein Zweier auch; ich habe trotzdem abgeschlossen (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Datenschutz, Herr Baier!) –, dass der Studierende vor Ort sich nichts sehnlicher wünscht als – das wissen alle, die einmal die Universität nicht nur von außen gesehen haben, meine Damen und Herren – eine gute Studienrichtungsvertretung, die ein gutes Service anbietet und bei der ich genau weiß: da gehe ich hin, klopfe ich an die Tür, da habe ich Sprechstunden, da kann ich mich hinwenden, da werde ich ordentlich beraten, da bekomme ich eine ordentliche Auskunft!
Darüber hinaus geht es um eine gute Fakultätsvertretung. Diese wird nicht abgeschafft, sondern es liegt im Ermessen der Universitätsvertretung, eine Fakultätsvertretung einzurichten. (Zwischenruf der Bundesrätin Konrad.) Es ist so richtig. Es kommt natürlich darauf an, ob es noch Fakultäten an der Universität gibt. Frau Kollegin, das müssen
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