man es nicht bemerkt, dann, würde ich sagen, hat sich nichts verändert, oder? Einen Diskussionsprozess, nur damit geredet wird, halte ich nicht für sehr sinnvoll, denn ich meine – und derartige Fälle gibt es auch –, dass ein Diskussionsprozess auch ein Ergebnis zur Folge haben sollte.
Auch die Studierendenvertreter und -vertreterinnen werden irgendwann einmal mit ihrer Zeit Besseres anzufangen wissen als hinzugehen und zu sagen, was sie sich denken. Das wird nicht gehört! Es wird dann zwar behauptet, es wurde geredet und sie wurden auch einbezogen, aber passiert ist genau nichts, das Ergebnis ist gleich null! – Und dann wundern Sie sich, wenn die StudierendenvertreterInnen und die Bundesvertretung einmal ein bisschen direkter vorgehen?
Vielleicht hat das mit dem Handkuss früher funktioniert, vielleicht konnte man früher so seiner Meinung Gehör verschaffen. Ich glaube aber nicht, dass es die Aufgabe einer Interessenvertretung ist, einer Ministerin zu schmeicheln, sondern ihre Aufgabe ist es, kritisch zu sein, auch harte Forderungen zu stellen und diese dann zu diskutieren. Eventuell auch einmal die eine oder andere anzunehmen und einzubauen ist dann die Aufgabe des Gesetzgebers. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
18.22
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Dringliche Anfrage
der
Bundesräte Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister
für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Schließungswelle von
Postämtern – „Herr Vizekanzler, handeln Sie!“ (2274/J-BR/2004)
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nunmehr zur Verhandlung über die Dringliche Anfrage der Bundesräte Schimböck und KollegInnen an den Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie.
Da diese inzwischen allen Bundesräten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Ich erteile Herrn Bundesrat Schimböck als
erstem Anfragesteller zur Begründung der Anfrage das Wort. (Bundesrat Konecny – in
Richtung Bundesministerin Gehrer –: Frau Bundesminister, machen Sie die
auch? – Bundesministerin Gehrer:
Nein! – Bundesrat Konecny: Dann
sollten wir ein bisschen warten, Frau Präsidentin!)
18.23
Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! (Bundesrat Konecny: Bitte warten! Der Staatssekretär ist ja da! Ich habe ihn schon gesehen! – Staatssekretär Mag. Kukacka nimmt auf der Regierungsbank Platz.) – Ich nehme einen zweiten Anlauf, nachdem das zuständige Ressortmitglied nunmehr auf der Regierungsbank Platz genommen hat.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist der Hintergrund dieser Dringlichen Anfrage? Herr Dr. Schnider hat heute das Wort „Verachtung“ ausgesprochen. Ich drehe das jetzt einmal um und spreche von „Achtung“ und von „Respekt“ – von der Achtung und von dem Respekt, den diese Bundesregierung vor den dringenden Bedürfnissen, vor der großen Sorge der Bevölkerung haben sollte, vor der großen
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