Also ich glaube, wir müssen da auch in unseren Klubs ein bisserl darauf einwirken, dass die Stellung des Bundesrates respektiert und beachtet wird. Es wird nämlich zwar immer großartig von der Aufwertung gesprochen, aber Aufwertung beginnt im Inneren.
Wenn wir zum Beispiel bei Auslandsaufenthalten einfach schildern, wie der österreichische Bundesrat organisiert ist, habe ich sehr oft sehr zustimmendes Nicken gesehen und auch sehr oft Fragen gehört wie: Ist das wirklich so? Das sollten wir auch erreichen. Und so weiter. Also: Für das, was der Bundesrat an Rechten und Möglichkeiten hat, brauchen wir uns nicht zu genieren. Da stehen wir besser da als so manche andere zweite Kammer in der Welt. Es braucht jedoch ein bisserl Anerkennung im Inneren. Aber auch das, würde ich sagen, ist österreichisch. Der Prophet gilt nichts im eigenen Land. Wir alle kennen dieses Sprücherl.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nochmals, wie gesagt, herzlichen Dank an Sie. Aber ein besonderer Dank gilt den Beamten des Hauses, und er gilt auch all denen, die vielleicht nicht Beamte sind, sondern in einem Vertragsbedienstetenverhältnis oder in welchem Dienstverhältnis immer zu diesem Haus stehen. Sie alle sorgen dafür, dass unsere Tätigkeit reibungslos verlaufen kann. Das geht wirklich vom Staubsaugen dieses Bodens bis hin zur Ausfertigung des Croquis.
Daher allen Bediensteten des Hauses ein aufrichtiges Danke für ihre Tätigkeit, denn das ist wie ein Uhrwerk hier: Wenn ein Rädchen auslässt, dann funktioniert all das nicht mehr. Daher der Dank an alle! (Allgemeiner Beifall.)
Zum Schluss darf ich nun dir lieber, Georg Pehm, alles, alles Gute wünschen für dein Halbjahr. Soweit wir dir dabei helfen können, werden auch wir dazu beitragen, dass es ein erfolgreiches Halbjahr wird. Das kann ich dir ganz beruhigt versprechen, das wird so sein. Überhaupt wird das kommende Jahr ein Jahr sein, in dem wir viel zu feiern haben, viel zu bedenken haben, vor allen Dingen, glaube ich, wird es ein Jahr sein, das uns in Erinnerung ruft: Nur gemeinsam bringen wir etwas zustande.
In diesem Sinn
Ihnen allen alles, alles Gute! Schöne Weihnachten, geruhsame Weihnachten,
Weihnachten mit viel Freude und ein erfolgreiches neues Jahr! Auch dir (in Richtung des Bundesrates Dr. Pehm)
ganz besonders alles Gute! Den Fraktionsvorsitzenden und Vizepräsidenten Weiss
danke ich für alles, was im abgelaufenen Halbjahr war, und ich freue mich auf
das kommende. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
13.19
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Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich möchte noch bekannt geben, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt neun Anfragen eingebracht wurden.
Weiters teile ich mit, dass die Bundesräte Helmut Wiesenegg, Kolleginnen und Kollegen den Selbständigen Entschließungsantrag 143/A (E)-BR/2004 betreffend Ersatz von Verteidigerkosten bei strafgerichtlichen Freisprüchen eingebracht haben.
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