müssen ein Miteinander erreichen. Dazu brauchen wir Verlässlichkeit, dazu brauchen wir Gemeinsamkeit, und dazu brauchen wir auch Offenheit.
Mir liegt auch sehr daran zu betonen, dass eine gewisse Kontinuität wichtig ist, um ja nicht Verunsicherung zu schaffen oder vorhandene Verunsicherung zu steigern. Ich möchte auch hier meinem Vorgänger Ernst Strasser ein herzliches Danke sagen. Ich kenne ihn seit sehr langer Zeit, und wir haben auch ein sehr gutes Verhältnis. Wir haben viele Gespräche auch jetzt, in dieser Situation, geführt. Ich weiß, es war eine sehr, sehr persönliche Entscheidung, die er getroffen hat. Ich glaube, dass man auch Menschen, die in der Politik stehen, die Chance geben muss, eine persönliche Entscheidung zu treffen, und dass das nicht im Bösen war, haben Sie ja daran gesehen, dass Ernst Strasser sofort seine Erfahrung, aber auch seine Managerqualität angeboten hat, um bei der Tsunami-Katastrophe mitzuarbeiten. Der Herr Bundeskanzler hat das auch sehr gerne angenommen.
Es ist für mich ganz wichtig, diese Arbeit fortzusetzen. Es ist die große Aufgabe der Zusammenführung der Sicherheitskörper nunmehr im Vollzugsbereich, und da möchte ich auch zu dem Wort „Baustelle“ kommen. – Es ist ja nichts Schlechtes, an der Zukunft zu bauen. Im Gegenteil: Wir müssen pausenlos bauen, es wird nie ein Gebäude ganz fertig sein. Es muss nur das Fundament – ich will jetzt nicht auf die Bibel zurückgreifen – sicher und gut sein; ich glaube, ich habe die Chance, auf ein wirklich gutes Fundament in vielen Bereichen aufzubauen. Darin sehe ich auch meine Aufgabe.
Wir werden an dieser Weiterführung des unter „Team 04“ laufenden größten Projektes seit 1945 arbeiten – und wir werden bis zum Sommer den größten Teil erledigt haben. Es liegt mir sehr daran, dies mit den Mitarbeitern zu tun, vor allem aber ist es mir ein Anliegen, soziale Härten zu vermeiden. Auf diesem Gebiete wird ja großartige Arbeit geleistet, sodass sich Österreich, auch international gesehen, in einer wirklich guten Situation befindet.
Wir werden also die bisherigen Maßnahmen fortsetzen und das Sicherheits-Monitoring, die Sicherheitsstatistik dazu nutzen, gegen organisierte Kriminalität einzuschreiten und internationale Aufgaben zu erfüllen.
Im Vorjahr wurde mit der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität begonnen. Wir werden das intensiv fortsetzen, um die so genannten Hotspots, die überall auftreten können, zu bekämpfen. Die Erfolge dieser Einsatzgruppen sind ja in den vergangenen Monaten wirklich großartig gewesen.
Schulung und Ausbildung stellen in diesem Zusammenhang natürlich auch einen ganz wichtigen Faktor dar. Die Ausbildungszentren sind im Übrigen voll – und das ist von ganz besonderer Wichtigkeit, um in der Folge hoch qualifizierte Mitarbeiter zu haben. Im Jahre 2005 sind um 500 Dienstposten mehr vorgesehen. Wir müssen die Modernisierung des Sicherheitsapparates weiterführen und mit gezielten Strategien und Schwerpunktmaßnahmen diese Aufgaben erfüllen.
Damit zu dem, was ich für ganz besonders wichtig halte, nämlich die Prävention, etwas, womit gar nicht früh genug begonnen werden kann, wobei ja da der Nachweis nur schwer zu erbringen ist, dass man erfolgreich war. Jedenfalls: Ohne Prävention wird es nicht gehen – und schon gar nicht in der Sicherheitspolitik. Und: Die Menschen müssen auch wissen, was sie selbst zur erfolgreichen Prävention beitragen können.
Ich bin sehr froh darüber, dass wir gestern die erste Schutzzone vorstellen konnten. Diese erste Schutzzone wird offiziell mit 14. Februar sozusagen in Betrieb gehen; gestern ist ja nur die diesbezügliche Verordnung publiziert worden. Derzeit werden viele weitere Bereiche in diese Richtung prüft, weil diesbezüglich ja sehr interessante und wichtige Maßnahmen gesetzt werden können.
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