möchte ich mich heute als Bundesministerin eines Schüsselressorts dieser Bundesregierung vorstellen.
Vorstellen möchte ich mich bei Ihnen, meine
Damen und Herren, aber auch als eine von sechs Ministerinnen dieser
Bundesregierung, denn das zeichnet ja auch diese Regierung aus, dass sie
verstärkt auf die Kompetenz der Frauen, aber vor allem auch auf den
nachhaltigen Arbeitsstil von Frauen setzt. (Bundesrat Bieringer: Und
das ohne Quotenregelung! – Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)
Frau Kollegin Prokop hat ja schon über dieses Miteinander gesprochen, hat die Hand zur Zusammenarbeit gereicht. Ich denke, es ist eine frauenpolitische Stärke, lösungsorientiert etwas für die Menschen in Österreich zu tun. Und das zeichnet auch uns Ministerinnen in dieser Bundesregierung aus. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Bevor ich Ihnen meine Vorstellungen kurz vortrage, möchte ich mich auch hier bei meinem Vorgänger, möchte ich mich bei Herbert Haupt bedanken. Ich habe ihm das schon persönlich gesagt, habe das im Nationalrat gesagt und wiederhole es hier im Bundesrat, dass die zwei Jahre der Arbeit mit ihm für mich eine große Bereicherung gewesen sind und ich Herbert Haupt zu großem Dank verpflichtet bin. Und: Den Weg, den Herbert Haupt in der Sozial- und Familienpolitik vorgegeben hat, werde ich kontinuierlich weitergehen, eben in Richtung Umsetzung der Ziele, die wir uns gesteckt haben. Konsequent und kontinuierlich werden wir das mit unserer Politik tun, mit einer Politik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, die dort investiert, wo es die Menschen tatsächlich brauchen. Diese Bundesregierung hatte aber auch den Mut – und wird ihn auch weiterhin haben –, dort Reformen zu setzen, wo Vorgängerinnen beziehungsweise Vorgänger von Herbert Haupt nie den Mut dazu hatten. Ich denke da beispielsweise an die Sicherung der Pensionen, ein Anliegen, das zwar immer da gewesen ist, wo sich aber eigentlich nie jemand darüber getraut hat. Und letztlich konnten wir das in dieser Bundesregierung bewerkstelligen.
Weiters möchte ich in diesem Zusammenhang an die bessere Unterstützung im finanziellen Bereich für die Familien erinnern: Das Kinderbetreuungsgeld ist – neben vielen anderen finanziellen Leistungen sowie Sachleistungen – die große Errungenschaft in dieser Legislaturperiode. Weiters anführen möchte ich – Kollege Schennach hat dieses Thema bereits angesprochen –, dass die Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen, mit Behinderungen von dieser Bundesregierung, aber vor allem von meinem Vorgänger, von Bundesminister Haupt, immer in den Mittelpunkt der Arbeit gestellt wurde. Staatssekretär Sigi Dolinschek und ich werden gemeinsam weiterhin diesen Weg gehen und werden diesen guten sozialpolitischen Ansatz nicht verlassen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Mitmenschen mit besonderen Bedürfnissen, mit Beeinträchtigungen haben einen hohen Stellenwert in unserer Arbeit – und wir signalisieren das auch dadurch, dass sich Staatssekretär Sigi Dolinschek schwerpunktmäßig mit den Anliegen und Sorgen der Menschen mit Behinderungen befassen wird.
Meine Damen und Herren, Sie wissen, das Behindertengleichstellungsgesetz ist fast auf Schiene. Es gibt noch einiges zu verhandeln, aber wir sind gestern in die Endphase der Verhandlungen getreten. Im Interesse aller sind wir da, wie ich meine, auf einem guten Weg. Uns ist es ein besonderes Anliegen, dieses Behindertengleichstellungsgesetz konkret umzusetzen und endlich eine wichtige rechtliche Basis in diesem Zusammenhang zu schaffen. Auch wird uns die Weiterführung und der ganz gezielte Einsatz der Behindertenmilliarde ein besonderes Anliegen sein.
Meine Damen und Herren! Mit der Pensionsharmonisierung, das heißt mit der Zusammenlegung der Pensionssysteme für alle unter 50 Jahren ab 1. Jänner dieses Jahres,
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