nicht! So was Schwaches!), kommen dann Untergriffe, die diffamierend sind und die wirklich nur von jenen stammen können, die politisch komplett unerfahren sind wie Zentralsekretär Darabos.
Aber anscheinend liegt solchen Aussagen nur eines zugrunde: Qualifiziert ist nur der, der auch das entsprechende Parteibuch hat. Wenn er ein guter Roter ist, dann ist er entsprechend qualifiziert. (Bundesrätin Konrad: Da seid ihr Weltmeister!) Ich denke da zurück an eine Bestellung im Innenministerium vor, ich glaube, rund zehn Jahren, als ein Karl Schlögl zum Innenminister bestellt wurde. (Bundesrat Konecny: Da gibt es viel aktuellere Beispiele!) Damals hat es keine Diskussion darüber gegeben, dass er vorher Bürgermeister war und direkt in das Ministerium gewechselt hat. Aber jetzt macht man hier Aussagen, die wirklich als miese Aktion durchschaut wurden, durchschaut von der Presse und natürlich auch von den Menschen.
Ich darf hier nur kurz zwei Zitate anführen. Alfred Worm hat in „NEWS“ geschrieben unter der Überschrift – ich zitiere – „Wenn Dummheit weh täte“:
Reden wir über Dummheit – schreibt er –, also über einen Parteimanager, der einer in ihrem bisherigen Leben sehr erfolgreichen Frau das Alter vorhält. Nun mag Darabos wegen seiner Unerfahrenheit zwar nicht mehr wissen, dass es innerhalb der SPÖ einmal Dohnal und Co gab. Aber mit diesen Wissenslücken sollte er künftig vielleicht besser schweigen und, statt über das Alter von Frauen, besser über die eigene Dummheit nachdenken. – Das schreibt Alfred Worm.
Oder ein Leserbrief im „Kurier“ vom 22. Dezember:
Leider zeigen die politischen Stellungnahmen der SPÖ zusehends ein erschreckendes Maß an Niveaulosigkeit, Gedankenlosigkeit – und so weiter, ich möchte gar nicht weiter zitieren, was dieser Leser geschrieben hat. (Bundesrat Reisenberger: ... das geschrieben? – Bundesrat Gruber: Habt ihr euch einen guten Brief geschrieben?) Wo ist dabei aber der Aufschrei der SPÖ-Frauen geblieben? – Ich finde, das war wirklich eine abqualifizierende Äußerung.
Nun aber einige Anmerkungen zum Inhalt der Arbeit der neuen Innenministerin: Ich danke vorweg auch gleich für die klaren Aussagen in den verschiedenen Bereichen, die sehr wesentlich sind. Es ist, glaube ich, das Entscheidende – und diese Studie „Quality of Life“ zeigt das auch –: Das Gefühl der Menschen ist entscheidend, es sind nicht die Statistiken allein das Entscheidende. Wir sind das sicherste Land, das zeigen uns die Statistiken, aber das Entscheidende ist, dass wir den Menschen auch das Gefühl vermitteln, dass es so ist. Der Ehrgeiz dieser Bundesregierung und der Frau Innenministerin ist ganz einfach jener, dass es so bleibt und wir diese Sicherheit auch weiterhin haben werden.
Das Zweite: Ich glaube, dass sehr gute Instrumente vorhanden sind, um auch in der Exekutivreform die Weichen zu stellen. Im Asylbereich würde ich dringend um eines bitten: Neben der sehr wesentlichen Unterscheidung, denjenigen zu helfen, die Hilfe brauchen, Missbrauch abzustellen und die Kriminellen entsprechend zu bestrafen, brauchen wir unbedingt eine Beschleunigung der Verfahren. Ich habe das schon ein paar Mal auch im Gespräch mit der Frau Innenministerin angemerkt. Es ist heute für die Menschen, die um Asyl ansuchen, wirklich notwendig, dass die Entscheidungen rasch fallen – im Interesse der Betroffenen, aber genauso im Interesse der Österreicherinnen und Österreicher.
So darf ich dir abschließend viel Freude
und vor allem Erfolg wünschen! Du kannst dir der Unterstützung der ÖVP-Fraktion
sicher sein. Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
12.19
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