Bundesrat Stenographisches Protokoll 718. Sitzung / Seite 65

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Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Wiesenegg zu Wort gemeldet.

Ich darf darauf hinweisen, dass eine tatsächliche Berichtigung 5 Minuten nicht über­schreiten darf und überdies auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die Darstellung des berichtigten Sachverhaltes zu beschränken ist.

Bitte, Herr Bundesrat Wiesenegg.

 


12.20.05

Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ, Tirol): Geschätzte Damen und Herren, ganz besonders Kollegin Fröhlich und Kollege Bader! Es ist immer von Übel, wenn die Recherche fehlt, bevor man irgendetwas aus den „Außerferner Nachrichten“ zitiert. Wie Sie wissen, gibt der Bundesrat immer einen Tätigkeitsbericht heraus, der dann weiter­gesendet wird. Ein Wiesenegg hat da nie hingeschrieben, was er alles getan hat. Bitte sich in dem Zusammenhang an den betreffenden Journalisten zu wenden! Das wäre einmal das Erste zu dieser wichtigen Sache.

Und Sie sollten sich, bitte schön, nicht immer auf Frau Fröhlich verlassen, sondern fra­gen Sie mich, wie das entstanden ist. Es ist nie die Absicht des Bundesrats Wiesenegg gewesen, irgendjemanden falsch zu bezichtigen oder was auch immer, sondern es geht darum, dass ein Buch herausgegeben wurde, das im Gegensatz steht zu dem von Präsidenten Khol verfassten Schriftstück, das im Berichtsjahr 2004 den Bundesrat mit keiner Silbe erwähnt. Das ist Ihnen auch nicht aufgefallen, aber das ist auch schon egal. (Bundesrätin Roth-Halvax: Wie kommen Sie darauf, dass das niemandem auf­gefallen ist?) – Ich weiß es, weil ich es habe! Nein, es ist niemandem aufgefallen, davon gehe ich aus, denn sonst wäre ja ein Aufschrei durch den ganzen Bundesrat gegangen, wenn der Bundesrat in so einem wichtigen Papier mit keiner Silbe vor­kommt. – Das ist aber die andere Seite.

Noch einmal: Ich bitte insbesondere dich, Kollege Bader, zu bedenken: Wenn dir Frau Fröhlich noch einmal eine Zeitung zeigt oder wie auch immer das genau vor sich gegangen ist, dann komm doch zu mir, und ich werde dir das genau aufklären, dass dem nicht so ist! Aber ich werde das auch in Reutte tun, darauf kann sich Frau Fröhlich verlassen. Bitte verstehe meine Meldung in diesem Sinne! (Beifall bei der SPÖ.)

12.22

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Konrad. – Bitte.

 


12.22

Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen Bundesministerinnen! Sehr geehrter Herr Staatsekretär! Das Thema Frauen­quoten haben wir heute auch in der Fragestunde bereits kurz angesprochen. Der Herr Bundeskanzler hat daraufhin sehr indirekt unterstellt, dass beim Reformdialog zur Forschung nicht mehr als fünf qualifizierte Frauen gefunden werden konnten und dass ihm das in seiner Regierung viel besser geglückt sei. Ich gehe davon aus, dass es auch zum Thema Forschung weitaus mehr qualifizierte Frauen gäbe, aber das sei nur dahingestellt. (Bundesrat Schennach: Wie viele waren es?) – Fünf von 50! Das ist schon eine recht geringe Anzahl, das muss man schon sagen.

Ich freue mich, dass hier zwei Frauen sitzen, die Ministerinnenposten bekleiden, die davor von Männern bekleidet worden sind. Das möchte ich neidlos zugeben. Es freut mich, wenn Frauen verstärkt in Machtpositionen kommen, und zwar nicht, weil ich glaube, dass Frauen Tätigkeiten automatisch besser machen würden als Männer, auch nicht, weil ich meine, dass die Regierungsarbeit, dadurch, dass sie jetzt vermehrt von Frauen erledigt wird, automatisch besser würde, sondern einfach, weil ich es als Femi-


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