diesen
Arbeitssitzungen eingeladen, ist dieser Einladung aber nicht gefolgt. Die Einladung
gab es also, dieser Einladung wurde aber nicht gefolgt.
Diese Gruppe
erstellte ein Arbeitspapier für die Weiterentwicklung des Vorhabens Motorsportzentrum
Spielberg. Dieses Arbeitspapier habe ich Herrn Dkfm. Mateschitz auch
übermittelt, und meines Wissens auch Frau Landeshauptmann Klasnic über ihre Kontakte.
Danach hatte mein Haus keine Kontakte mehr mit dem Projektwerber.
Herr Präsident
und meine Damen und Herren des Bundesrates! Damit danke ich für Ihre
Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.27
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gehen in die Debatte ein, in der die Redezeit bekanntlich mit 20 Minuten begrenzt ist.
Als erstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Prutsch das Wort.
Bundesrat Günther Prutsch (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Es stellt sich die Frage: Ist Spielberg, der A-1-Ring, ein steirisches Projekt oder ist es etwas, was nur die Steirer angeht? – Jetzt, da die Sache in die Hosen gegangen ist, ist das, denke ich, für viele tatsächlich nur noch ein Steirer-Flop, quasi eine steirische Geschichte, wo man sagt, die interessiert mich nicht. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich verstehe das, aus Ihrer Sicht!
Meine Damen und Herren! Unüberhörbar waren stets die Jubelmeldungen nach jedem Grand Prix. Die Steuereinnahmen des Finanzministers waren sehr gut, so wurde es immer berichtet und kolportiert. Ich finde, das ist aus der Sicht dieser Region natürlich auch in Ordnung. Es ist auch unbestritten – Günther Kaltenbacher hat es angesprochen –, dass viele Menschen vom Ring direkt gelebt haben, indirekt profitiert haben und letztlich dadurch auch Arbeit gefunden haben. Es ist ein Wirtschaftsfaktor nicht nur, sage ich, für die westliche Obersteiermark, ein Faktor, der nicht wegzudenken ist. Wir wissen, bei jeder Ringveranstaltung waren Zimmer bis hin in die Südsteiermark ausgebucht.
Nun zurück zum Finanzminister, der ja, wie schon gesagt, alljährlich eigentlich den großen Rebbach gemacht hat. Ich für mich habe mir das Ganze so überlegt: Da muss doch auch ein großes bundespolitisches Interesse dabei sein, wenn der Finanzminister so viele Steuereinnahmen lukrieren konnte. Für mich ist auch klar, dass das angesprochene Riesenprojekt, das Folgeprojekt, natürlich auch Umwegrentabilitäten für den Finanzminister erbracht hätte.
Für mich war daher auch klar, dass ein derartiges Projekt in dieser Größenordnung Chefsache sein muss – auf allen Ebenen, sage ich dazu. Da führt kein Weg vorbei. Hier ist in der Steiermark ein großer Fehler passiert, und ich sage dazu auch – Stichwort: Finanzminister, Bund –: Da hätte sich die Bundesregierung viel stärker schon in die Projektentwicklung einbringen müssen! Ein Festmachen an Bundesminister Bartenstein allein halte ich daher für gar nicht so richtig. Ich denke, auch auf Bundesebene hätte das Chefsache sein müssen.
Nach, und ich betone: erst nach dem Negativ-Bescheid des Umweltsenats meldete sich der Bundeskanzler zu Wort und kündigte, wie schon angesprochen, eine Task-Force an, hochrangigst besetzt mit Bundeskanzler, Vizekanzler, Umweltminister, Wirtschaftsminister. Heute sagt der Herr Bundeskanzler hier im Hause: Die Frau Landeshauptmann und ich werden uns darum kümmern. No na net!, sage ich jetzt dazu.
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