zum Doktor, sonst bekommt er noch einen
„Herzkasperl“, wenn er hier heraußen steht. (Bundesrat Bieringer: Also das ist eine völlig unzulässige Äußerung!)
Kollege Gudenus hat heute erklärt, die Politik muss die Rahmenbedingungen schaffen, damit die Wirtschaft Arbeitsplätze schaffen kann. Das findet meine vollste Zustimmung. Es kann nicht sein, dass, wie beim Projekt Spielberg, die Rahmenbedingungen fehlen. Doch diese Rahmenbedingungen haben gefehlt. Ich frage Sie daher, Herr Bundesminister: Warum haben Sie Landesrat DDr. Schöpfer bei diesem Projekt nicht begleitet und entsprechende begleitende Maßnahmen gesetzt? Warum hat der Herr Landwirtschaftsminister nicht Landesrat Seitinger unterstützt und dieses Projekt begleitet? (Beifall bei der SPÖ.)
Ich zitiere Gerhard Hirschmann, der gesagt hat, die Steiermark ist das Sportland Nummer 1. Um zu erwähnen: Vorige Woche gab es den Weltcup am Kulm, nächstes Jahr gibt es die Weltmeisterschaft am Kulm. Jedes Jahr sind Topveranstaltung zu beobachten, etwa der Nachtslalom in Schladming. Den A-1-Ring gibt es leider nicht mehr, denn den haben wir in Schutt und Asche gefahren.
Herr Ex-Landesrat Hirschmann hat auch
gesagt: Diese Vorgangsweise ist Dilettantismus. Wäre er noch Landesrat, wäre
ihm das nicht passiert. – Und ich möchte hier auch Ex-Wirtschaftslandesrat
Paierl erwähnen, der auch gute Projekte in die Steiermark gebracht hat, zum
Beispiel den Autocluster.
Aber, Herr Bundesminister, Sie haben mir zu viel vom Autocluster und von der Grenzlandförderung gesprochen. Es geht um die Region westliche Obersteiermark. Dort brauchen wir Arbeitsplätze, dort brauchen wir Infrastruktur, dort brauchen wir Investitionen. Und ohne unsere Hilfe wäre das leider, glaube ich, nicht so rasch passiert. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich hoffe trotzdem, dass es zu einer
einheitlichen Lösung kommt. Tatsache ist, dass uns Red Bull davongeflogen ist. (Beifall
bei der SPÖ.)
17.15
Vizepräsidentin Anna
Elisabeth Haselbach: Als Nächster ist Herr Bundesrat
Dipl.-Ing. Bogensperger zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Dipl.-Ing. Heribert Bogensperger (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Geschätzte Damen und Herren! Als Abgeordneter und Bürgermeister in der Region Knittelfeld muss ich zu dem Thema natürlich auch etwas sagen. Zur Region Aichfeld, zur westlichen Obersteiermark, betreffend das Projekt, die ganze Steiermark, das gesamte Bundesland: Wir sind natürlich betroffen in der Region, dass das Projekt in der geplanten Variante mit Herrn Mateschitz nicht zustande kommt. Es ist aber noch gar nicht gesagt, dass er nicht irgendwo mit im Boot ist. Wir hoffen natürlich weiterhin, dass er irgendwo mit im Boot ist.
Wir von der ÖVP haben alles dazu getan, die Frau Landeshauptmann hat Tag und Nacht dafür gearbeitet, verhandelt und sich eingesetzt, dass das Projekt kommt. Alle drei Parteien waren für den Abbruch. Da muss ich den SPÖ-Bürgermeister von Spielberg verteidigen, denn der hat den Bescheid damals erlassen. (Bundesrat Kaltenbacher: Er musste ja zustimmen!) – Ja, mit der Zustimmung von den drei Parteien. Es ist aber jetzt wieder offensichtlich, wie die SPÖ dazu steht. Kollege Prutsch hat vorhin gesagt, wir haben alle in der Region gut damit verdient. Anders klingt es, wenn man sich die Zitate anschaut:
Ich glaube nicht, dass das Ö-Ring-Projekt der Krisenregion Aichfeld-Murboden etwas bringen wird. – 1995, SPÖ-Chef Peter Schachner-Blazizek.
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