Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 1. Februar 2005 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Mag. Baier. – Bitte.
Bundesrat Mag. Bernhard Baier (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Frau Bundesminister! Die vorliegende Novelle zum Studienförderungsgesetz bringt zweifelsohne Verbesserungen für Studierende, und es ist erfreulich, dass diese Verbesserung heute mit dem Einverständnis aller hier im Hohen Hause vertretenen Parteien beschlossen werden kann.
Ich darf zwei Dinge zu den Eckpunkten sagen.
Die Gesetzesvorlage ermöglicht es künftig, dass Studierende nach zügigem Abschluss des Grundstudiums, sei es nun ein Diplom- oder Bakkalaureatsstudium, und auch bei einem weiterführenden Studium ein Stipendium beziehungsweise eine Förderung erhalten.
Der zweite Eckpunkt wird sein, dass es künftig bereits nach dem dritten Semester möglich sein wird, ein Stipendium für ein Studium im Ausland zu bekommen. Das ist auch deshalb sehr positiv, weil dies letztlich die Mobilität fördert und uns auch dem Ziel der Stärkung des europäischen Forschungs- und Hochschulraumes näher bringt. Die vorliegende Gesetzesnovelle ist zweifelsohne ein positives Signal an alle Studierenden an den Universitäten – insbesondere auch an jene, die nach ihrem Grundstudium, Diplomstudium oder auch Bakkalaureatstudium noch eine zusätzliche universitäre Ausbildung absolvieren. Ich denke, gerade auch im Lichte der immer wieder aufkeimenden Diskussionen um die Studiengebühren ist das eine Verbesserung für die Studierenden.
Ich komme nicht umhin, an diesem Punkt auch zu erwähnen, dass wir gerade im Wintersemester 2004/2005 einen Rekordansturm an den Universitäten zu verzeichnen haben. Es haben noch nie so viele junge Menschen an den österreichischen Universitäten zu studieren begonnen wie in diesem Semester. Wenn Sie die Zahl hören wollen: 32 183 Erstinskribenten hat es in diesem Wintersemester gegeben.
Das noch erfreulichere Detail daran ist,
dass der Frauenanteil weiter zunimmt. Das heißt, immer mehr Erstinskribenten
sind Frauen. Das kann uns in der Bildungspolitik sehr hoffnungsfroh stimmen! (Demonstrativer
Beifall der Bundesrätinnen Bachner
und Konrad.) – Diesen
Applaus nehme ich mit besonderer Dankbarkeit entgegen. Applaus von dieser Seite
habe ich nicht sehr oft zu erwarten. Dieser Applaus freut mich daher. (Bundesrätin
Bachner: Immer dort, wo er
berechtigt ist!)
Abschließend möchte noch etwas zu meinem
Bundesland und zur Universität Linz sagen: In Linz stieg die Zahl der
Erstinskribenten sogar um 6,4 Prozent. – Mit diesem so positiven
Befund möchte ich schließen. Ich bin sehr froh, dass wir heute hier einen
Antrag beschließen können, der von allen vier Fraktionen unterstützt wird. (Beifall
bei der ÖPV, den Freiheitlichen sowie bei Bundesräten der SPÖ und der Grünen.)
17.41
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Neuwirth. – Bitte.
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