stimmten Anlass? (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Olympia Salzburg!) Zu Olympia Salzburg komme ich noch, Herr Bundesminister. (Neuerliche Zwischenbemerkung von Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll.)
Herr Bundesminister! Glauben Sie wirklich, dass die UVP-neu, Anlassfall Steiermark, oder auch der Semmeringtunnel einer schwächelnden ÖVP in der Steiermark zu Hilfe kommt? (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Der Semmering-Tunnel ist nicht betroffen! Lesen Sie das Gesetz!)
Herr Bundesminister! Ich wollte ihn nicht in Zusammenhang mit der UVP nennen, aber (Bundesrat Konecny: Aber im Zusammenhang mit der ÖVP!), genau, in Zusammenhang mit der ÖVP muss man ihn erwähnen.
Herr Bundesminister! Die Gemeinderatswahlen in der Steiermark haben doch gezeigt, dass sich die Steirer weder von der Bundespolitik noch von der Landespolitik für dumm verkaufen lassen. (Bundesrätin Roth-Halvax: Das waren Gemeinderatswahlen!) Wenn es keine Gemeinderatswahlen gewesen wären, wäre das Ergebnis wahrscheinlich noch viel deutlicher ausgefallen. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Interessant für mich, Herr Bundesminister, meine Damen und Herren, ist wirklich, feststellen zu müssen, dass die steirische Landeshauptfrau Klasnic als Einzige diese UVP-neu positiv bewertet. Alle anderen Landeshauptleute und Landeshauptfrauen haben eine andere Meinung dazu. Vor allem Ihr Landeshauptmann in Niederösterreich ... (Bundesrat Weiss: Das stimmt nicht für Vorarlberg! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ja, der Vorarlberger Landtag.
Herr Bundesminister! Ihr Landeshauptmann in
Niederösterreich hat öffentlich erklärt, diese UVP nicht anwenden zu wollen. (Bundesminister
Dipl.-Ing. Pröll: Er braucht es
ja auch nicht!) Eine klarere und deutlichere Aussage als
diese kann man wohl nicht mehr treffen. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll:
Gibt es eine Rennstrecke, gibt es eine Olympiade, eine Europameisterschaft in
Niederösterreich? Beantworten Sie mir diese Frage!) – Nein, gibt es
nicht. (Bundesminister
Dipl.-Ing. Pröll: Okay!)
Herr Bundesminister! Jetzt sage ich Ihnen etwas die Fristen für Großveranstaltungen betreffend: Für die Fußball-Europameisterschaft 2008 hat Österreich 2002 den Zuschlag erhalten. Jetzt haben wir 2005. Und wo steht Klagenfurt? Wenn da noch jemand aufsteht und sagt, in Klagenfurt laufe alles planmäßig und die seien gut auf Schiene, dann kann ich nur sagen, in Klagenfurt hat man ... (Bundesrat Konecny: In Klagenfurt steht man im Abseits!)
Der Herr Bundesminister hat eingeworfen: Europameisterschaft, Olympiade und verschiedene andere Sachen. Ich sage mit Bezug auf Klagenfurt: Man hat mittlerweile drei Jahre verschlafen. Auch hier würde eine UVP-neu nichts nützen, denn wenn man die Zeit verschläft für ein Projekt, dann hilft auch eine Gesetzesänderung nichts. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Offiziell hat kein Einziger außer Landeshauptfrau Klasnic diese Novelle begrüßt. Der niederösterreichische Landeshauptmann – das habe ich schon gesagt – will keinen Gebrauch davon machen. Ähnlich die Landeshauptfrau von Salzburg, die hierin eine Anlassgesetzgebung sieht und die auch der Meinung ist, dass es bei großen Investitionen zu einer unguten Konkurrenz zwischen Bundesländern kommen kann, wenn ein Bundesland auf die UVP verzichtet, damit es eher den Großauftrag oder die Investition bekommt. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Wie reden Sie über die Länder? – Bundesrat Weiss: Was hat der Salzburger Landtag dazu gesagt?) Der Salzburger Landtag hat dazu keine Stellung bezogen, aber die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder haben genau dasselbe gesagt wie der Herr Landes-
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