Bundesrat Stenographisches Protokoll 719. Sitzung / Seite 91

Lichtenecker, Lindinger, Lueger;

Molzbichler;

Neuwirth;

Pehm, Prutsch;

Reisenberger;

Schennach, Schimböck, Stadler;

Todt;

Wiesenegg, Winter.

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Vizepräsident Jürgen Weiss: In diesem Zusammenhang möchte ich auf folgende verfassungsrechtliche Problematik hinweisen: Der Präsident kann durch mündliche Erklärung sein Stimmrecht ausüben, sofern dadurch nicht Stimmengleichheit entsteht. Das wäre in beiden durchgeführten Abstimmungen denkmöglich gewesen, sodass der Präsident, der gerade am Vorsitz ist, an der Ausübung seines Stimmrechtes durch eine – nach meiner Meinung verfassungswidrige – Bestimmung der Geschäftsordnung gehindert wäre. (Bundesrat Konecny: Sie hätten so abstimmen müssen, dass wir einen Anlassfall für eine ...!)

Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über die Tagesordnung.

15.53.22Dringliche Anfrage

der Bundesräte Ana Blatnik, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend: Alles unternehmen, um die Fußball-Europameisterschaft 2008 für Ös­terreich zu retten! (2297/J-BR/2005)

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zur Verhandlung über die Dringliche An­frage der Bundesrätin Blatnik, Kolleginnen und Kollegen an den Herrn Bundeskanzler.

Da die Dringliche Anfrage inzwischen allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Ich erteile Frau Bundesrätin Blatnik als erster Anfragestellerin zur Begründung der An­frage das Wort. (Bundesrätin Blatnik trägt ein rotes Fußballtrikot mit dem Aufdruck: „SPÖ-Parlamentsklub“. – Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

 

15.53.55

Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gospod president! Gospod drzavni sekretar! Drage kole­gice, drage kolegi! Ich glaube schon, dass man so angezogen sein kann. (Bundesrat Dr. Kühnel: Wenn man ein Kasperl ist!) – Nein, nicht wenn man ein Kasperl ist, son­dern wenn man ganz einfach demonstrieren will, dass man für den Bau des Stadions in Klagenfurt „stürmerisch“ eintritt. (Beifall bei der SPÖ.)

Daher trage ich auch die Nummer neun. Wer sich beim Fußball auskennt, weiß, dass die Nummer neun und die Nummer elf den Stürmern – in diesem Fall der Stürmerin – gehören. (Bundesrat Dr. Kühnel: Aber heute nicht mehr! – Bundesrat Ing. Haller: Das stimmt nicht! – Bundesrat Dr. Kühnel: Das war vor hundert Jahren!) – Das glaube ich