Lichtenecker, Lindinger, Lueger;
Molzbichler;
Neuwirth;
Pehm, Prutsch;
Reisenberger;
Schennach, Schimböck, Stadler;
Todt;
Wiesenegg, Winter.
*****
Vizepräsident Jürgen
Weiss: In diesem Zusammenhang möchte ich auf folgende
verfassungsrechtliche Problematik hinweisen: Der Präsident kann durch mündliche
Erklärung sein Stimmrecht ausüben, sofern dadurch nicht Stimmengleichheit
entsteht. Das wäre in beiden durchgeführten Abstimmungen denkmöglich gewesen,
sodass der Präsident, der gerade am Vorsitz ist, an der Ausübung seines
Stimmrechtes durch eine – nach meiner Meinung verfassungswidrige –
Bestimmung der Geschäftsordnung gehindert wäre. (Bundesrat Konecny: Sie hätten so abstimmen
müssen, dass wir einen Anlassfall für eine ...!)
Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über die Tagesordnung.
der Bundesräte Ana Blatnik, Kolleginnen
und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend: Alles unternehmen, um die
Fußball-Europameisterschaft 2008 für Österreich zu retten!
(2297/J-BR/2005)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zur Verhandlung über die Dringliche Anfrage der Bundesrätin Blatnik, Kolleginnen und Kollegen an den Herrn Bundeskanzler.
Da die Dringliche Anfrage inzwischen allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Ich erteile Frau Bundesrätin Blatnik als
erster Anfragestellerin zur Begründung der Anfrage das Wort. (Bundesrätin Blatnik trägt ein rotes Fußballtrikot
mit dem Aufdruck: „SPÖ-Parlamentsklub“. – Beifall bei der
SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.53
Bundesrätin
Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr
Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gospod
president! Gospod drzavni
sekretar! Drage kolegice, drage kolegi! Ich glaube
schon, dass man so angezogen sein kann. (Bundesrat Dr. Kühnel: Wenn man ein Kasperl ist!) –
Nein, nicht wenn man ein Kasperl ist, sondern wenn man ganz einfach
demonstrieren will, dass man für den Bau des Stadions in Klagenfurt „stürmerisch“
eintritt. (Beifall bei der SPÖ.)
Daher trage ich auch die Nummer neun. Wer sich beim Fußball auskennt, weiß, dass die Nummer neun und die Nummer elf den Stürmern – in diesem Fall der Stürmerin – gehören. (Bundesrat Dr. Kühnel: Aber heute nicht mehr! – Bundesrat Ing. Haller: Das stimmt nicht! – Bundesrat Dr. Kühnel: Das war vor hundert Jahren!) – Das glaube ich
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