Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Saller.
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Herr Staatssekretär! In welchem Verhältnis stehen die Forschungsausgaben des Budgets von 1999 zu 2006?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz: Die Gesamtaufwendungen des Bundes für diesen Politikbereich liegen in der Periode 2000 bis 2006 bei 10,1 Milliarden €. Es sind also um 34 Prozent mehr als im Zeitraum von 1993 bis 1999. Im Jahr 2006 werden, wie ich bereits erwähnt habe, vom Bund voraussichtlich 1,6 Milliarden € für Forschung und Entwicklung investiert werden, davon, wie ebenfalls bereits erwähnt, 220 Millionen als Sonderprogramm. – Danke.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Staatssekretär.
Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Zellot.
Bundesrat Roland
Zellot (Freiheitliche, Kärnten): Herr Staatssekretär! Wie hat sich
die österreichische Forschungs- und Entwicklungsquote einerseits im Verhältnis
zum österreichischen Budgetdefizit,
andererseits im internationalen Vergleich entwickelt?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz: Generell möchte ich festhalten: Als wir im Februar 2000 die Regierung übernommen haben, war Österreich im internationalen Vergleich, in der EU, überall Schlusslicht: Schlusslicht beim Defizit, vorletzter Platz bei den Gesamtschulden und natürlich auch bei den Forschungsausgaben im hinteren Bereich.
Zum Beispiel: Anteil der Forschungsausgaben am Bruttosozialprodukt im Jahr 1995: Österreich 1,57, EU-Durchschnitt 1,80. Bruttoinlandsausgaben für Forschung und Entwicklung im Jahr 2002: Österreich 2,19, EU-Durchschnitt 1,95. Also wir haben uns in diesem Bereich von unter dem Schnitt auf über dem Schnitt entwickelt.
Wir gehören bei der Defizitquote zu den sechs Besten. Wir gehören bei der Arbeitslosenstatistik zu den Besten. In allen Bereichen haben wir entscheidende Arbeit geleistet. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen. – Bundesrat Boden: Fast nicht zum Aushalten!)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen zur 7. Anfrage, die Herr Bundesrat Bogensperger stellt. Bitte um die Verlesung.
Bundesrat Dipl.-Ing. Heribert Bogensperger (ÖVP, Steiermark): Herr Staatssekretär! Meine Frage lautet:
„Welche budgetären Vorkehrungen mussten auf Grund der Flutkatastrophe in Südostasien – ,Tsunami-Katastrophe‘ – getroffen werden?“
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz: Ich hoffe, der Bundesrat wird heute auch diese Tsunami-Maßnahmen mit Mehrheit beschließen. Im Budgetbegleitgesetz sind sie enthalten.
Im speziellen Fall der Tsunami-Katastrophe hat die Bundesregierung bereits am 11. Jänner 2005 als Finanzierungsziel für projektorientierte Soforthilfe und Wiederaufbau in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen einen Betrag von 50 Mil-
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