Grund von wirtschaftspolitischen Maßnahmen nach Villach gekommen sind. Etwa durch das Steuerpaket oder durch einzelne Maßnahmen im Finanzbereich war es möglich, solche Betriebe hier anzusiedeln.
Ich möchte vielleicht noch auf einen Punkt eingehen, auf etwas, was für viele auch unverständlich ist. Ich habe zum Beispiel für das Bundesland Kärnten in der Arbeitsgruppe für Weltraumsicherheitsforschung, vor allem Sicherheitsforschung und was hier in Zukunft passieren soll, mitgearbeitet. Wie war eigentlich das Ganze? Die Akademie der Wissenschaften war in jedem Bundesland und hat dort in Form von Arbeitsgruppen erarbeitet: Wie schaut die Zukunft, wie die Sicherheitsforschung in Österreich aus? – Diese Arbeitsgruppen haben ein Programm erarbeitet, meine geschätzten Damen und Herren, und Anfang April – ich glaube, vor einer Woche war das – ist dieses Buch der Akademie der Wissenschaften auch herausgekommen, was hier in diesem Programm natürlich leider noch nicht aufscheint. Man muss sich vorstellen, dass diese Arbeit jetzt fast ein Jahr gedauert hat, sehr gründlich gemacht wurde, aber hier nicht aufscheint, wenn man von Sicherheitsforschung in diesem Bereich spricht. Den Stand und die österreichische Haltung findet man leider nur in einer Zeile.
Wenn sich das ändert, dann können wir als
verantwortungsvolle Volksvertreter hier auf Grund dieser Arbeitsprogramme und
auf Grund dieser Arbeitsberichte sehen, wie in verschiedenen Fachbereichen die
Zukunft Österreichs ausschauen soll. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP.)
12.52
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zum Wort gemeldet ist die Frau Bundesministerin. – Bitte.
12.52
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! Lassen Sie mich nur ganz kurz auch Stellung nehmen.
Wir haben hier den Versuch unternommen, in einer Form der Selbstverpflichtung die Vorhaben der Kommission in Bezug auf unsere Ministerien zu präsentieren. Ich möchte das ausdrücklich betonen, denn es sind natürlich nicht Jahresvorschauen der einzelnen Ministerien; diese wären natürlich sehr viel umfangreicher darzulegen.
Daher möchte ich auch gleich auf die Kritik von Herrn Bundesrat Schennach eingehen, der gesagt hat, in Bezug auf Frauen gibt es nur einen einzigen Punkt, nämlich den Punkt Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, wo die Europäische Union über ein „Europäisches Gender Institut“ entscheiden wird. Ich bedauere das auch, dass es nicht mehr Punkte gibt, und ich kann Ihnen versichern, dass die österreichische Präsidentschaft daher alles unternehmen wird, um im Jahr 2006 auch einige andere Themen auf die Agenda der Europäischen Union zu bringen.
Ich als Gesundheits- und Frauenministerin habe mich entschlossen, das Thema Frauengesundheit in den Mittelpunkt der österreichischen Präsidentschaft zu stellen. Wir haben das bereits angekündigt, und es gibt auch Vorarbeiten. Wir haben den Frauengesundheitsbericht vorige Woche präsentiert, und wir werden ihn nächste Woche in einem Gesundheitsdialog im Gesundheitsministerium breit diskutieren; wir haben mit der Kommission bereits beschlossen, dass sich Österreich verpflichtet, im Rahmen der Peking-Ziele – es sind dies zwölf Ziele, von denen erst fünf erarbeitet sind – die Definition von Gesundheitszielen und von Frauengesundheitszielen vorzunehmen; und wir werden darüber hinaus auch einen Schwerpunkt Diabetes setzen, auch wenn dieser nicht frauenspezifisch ist.
Im frauenspezifischen Bereich werden wir uns aber vor allem dem ganzen Gebiet der „harmful traditional practices“, also der traditionsbedingten Gewalt gegenüber Frauen,
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