Parlamentarische Materialien

Der in der letzten Woche für die Angehörigen organisierte Sonderflug nach Phuket, um in würdevoller Weise vor Ort Abschied nehmen zu können, ist ein weiterer Beweis besonderer Anteilnahme.

Zu diesem weiten Bogen zurück, den ich am Anfang angesprochen habe. Die im Budgetbegleitgesetz enthaltenen Änderungen des Gehaltsgesetzes, des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes und des Landesvertragslehrergesetzes sind besonders erwähnenswerte Neuerungen, weil dadurch erstmals die gesamte Jahresarbeitszeit in den Vordergrund gestellt wird.

Bei der in diesem Zusammenhang von der Gewerkschaft der Pflichtschullehrer in der GÖD durchgeführten Abstimmung haben sich 71 Prozent der Kolleginnen und Kollegen für die Einführung des Jahresnormmodells ausgesprochen.

Liebe Kollegin Lichtenecker, wenn sich 71 Prozent der Lehrerschaft für ein Modell aussprechen, dann ist das schon eine qualifizierte Mehrheit. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Aber es muss nicht das richtige sein!) Natürlich wird es einige geben, die mit diesem Modell nicht zufrieden sind, aber dieses Quorum von 71 Prozent kann man schon als Grundlage gelten lassen. Das möchte ich hier in aller Offenheit erwähnen. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) Auch für Oberösterreich ist dieses Modell ... (Bundesrat Schennach: In Oberösterreich war die Mehrheit dagegen!) Ja, aber ich kann jetzt nicht jedes Land hier in den Vordergrund stellen. Eine Länderabstimmung separat abzuhalten, das ist nicht vorgesehen. Die Mehrheit von 71 Prozent ist wirklich qualifiziert.

Ein weiterer wichtiger Schritt zur Aufwertung der klassenführenden Lehrkräfte ist in diesem Budgetbegleitgesetz festgeschrieben. Bisher kam es zu einer Vergütung im Rahmen der Jahresstundensumme von 66 Stunden. Die schulische Praxis hat jedoch ergeben, dass die Tätigkeit eines Klassenvorstandes weit über das Führen von Dokumenten und andere administrative Arbeiten hinausgeht und hier dringender Handlungsbedarf besteht. Das kann ich unterschreiben.

Wenn nun jede klassenführende Lehrerin und jeder klassenführende Lehrer eine Vergütung von 70 € zehnmal im Jahr erhält, dann ist das für die Volks-, Haupt-, Sonder- und Polytechnischen Schulen insgesamt eine budgetwirksame Ausgabe von 22,6 Millionen € für das Schuljahr 2006/07. Das ist also wirklich eine besondere Investition, und hier möchte ich unserer Bildungsministerin, unserer Vorarlberger Bildungsministerin Lisl Gehrer ... (Bundesrat Schennach: Tirol!) Sie ist für Tirol auch zuständig, selbstverständlich, für ganz Österreich, aber sie kommt aus Vorarlberg, lieber Kollege Schennach. Ich hoffe, dass ich keine tatsächliche Berichtigung bekomme.

Ich darf mich abschließend im Namen der Lehrerschaft für diese wichtige und zielgerichtete Maßnahme sehr herzlich bedanken. – Ich danke Ihnen für die rege Diskussion. (Beifall bei der ÖVP.)

13.28

Bundesrat Stenographisches Protokoll 720. Sitzung / Seite 79