18.02
Bundesrat
Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr
Präsident! Frau Bundesminister! Ich möchte eigentlich nur eines sagen, nämlich:
Danke! (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt wieder den
Vorsitz.)
Ich glaube, dass es eine gute Debatte war. Sie hat an Wunden gerührt, obschon nicht bei allen, die hier gesprochen haben, an ganz denselben Wunden. Aber das, was schmerzt, muss heraus, wenn es auch sehr verschiedene Schicksale sind.
Es war auch eine gute Diskussion, die da in den hinteren Bänken geführt wurde, auch wenn sie ein bisschen Unruhe erzeugt hat – Kollege Gudenus wird das bitte verzeihen, ihn hat es vor allem betroffen. Und es war eine gute Diskussion, die wir draußen im Vorraum geführt haben, denn ich verstehe schon, dass in einer letztlich kontrovers geführten Debatte die Rechtsgrundlagen nicht mit letzter Sicherheit klärbar sind. Es ist uns wirklich nicht darum gegangen, uns ein Federl an den Hut zu stecken. Wir – beide Fraktionen, die diese Dringliche Anfrage und den Entschließungsantrag getragen haben – sehen hier ein Problem. Und ich bin mir zwar sicher, dass wir Recht haben, sonst hätten wir es ja nicht so und in dieser Form beantragt, aber ich bin vollinhaltlich damit einverstanden, dass wir auch mit anderen Kolleginnen und Kollegen gemeinsam nochmals überprüfen, wie die richtige – das ist bei Juristen immer schwierig –, aber zumindest eine weitgehend akzeptierte Sicht auf die Rechtsgrundlage ist und welche Schritte tatsächlich möglich und notwendig sind.
Wenn wir zu einem Konsens kommen, der es uns ermöglicht, in diesem Haus eine Mehrheit zu finden, dann würde mich das in ganz besonderem Maße glücklich machen – nicht deshalb, weil ich dann an einem Sieg teilgehabt habe, sondern weil wir, glaube ich, damit etwas Gutes und etwas Richtiges zuwege bringen.
Insofern danke auch ich – wie das schon Kollegin Lichtenecker getan hat – Kollegen Bieringer für die Zusage, eine eventuelle Neufassung des Entschließungsantrages jedenfalls nicht im Ausschuss versickern zu lassen, sondern ins Plenum zu bringen und so allenfalls auch eine Mehrheitsbildung gegen die Antragsteller – das ist dann nicht das Problem –, aber auf jeden Fall eine klare Entscheidung zu ermöglichen.
Normalerweise pflegt an einem bestimmten
Punkt einer Debatte über eine Dringliche Anfrage irgendein Redner der
Regierungsfraktionen zu sagen, dass sie unnötig war. Ich glaube, heute können
wir uns darin einig sein: Diese Dringliche Anfrage war höchst notwendig! (Beifall
bei der SPÖ, den Grünen und den Freiheitlichen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
18.05
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesminister, ich erteile Ihnen das Wort.
18.05
Bundesministerin für Justiz Mag. Karin Miklautsch: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich kann mich dem nur anschließen. Auch ich muss sagen, dass die Diskussion, so wie sie heute geführt wurde, für mich sehr berührend war. Was ich vor allem auch gesehen habe, ist, dass es, so wie wir hier sitzen, in jeder Familie Opfer des Zweiten Weltkrieges gibt, keiner von uns ist ausgenommen. Das möchte ich an dieser Stelle betonen. Bei mir waren es der Großvater und einige andere Verwandte, die im Krieg geblieben sind. Ich bin mir sicher, dass jeder in seinem Freundes- und Bekanntenkreis, aber auch in der engeren Familie Opfer des Zweiten Weltkrieges hat.
Aus diesem Grunde war, finde ich, die heutige Diskussion sehr wichtig: Sie hat sich nicht nur mit dem Thema Deserteure beschäftigt, sondern ganz generell einen Beitrag
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