rere Steine der Weisen. (Bundesrätin Konrad: Genau!) Es gibt mehrere Möglichkeiten, und deswegen bin ich dafür, mehrere Angebote zu schaffen und immer die Wahlfreiheit der Eltern in den Vordergrund zu stellen. Das ist mir ganz besonders wichtig! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Diese Diskussion über die Abschaffung der Zweidrittelmehrheit war eine spannende Diskussion. Es war eine Diskussion, die gezeigt hat, dass viel diskutiert wird, dass viel geredet wird, dass viele Gespräche stattfinden, dass viele Formulierungsversuche gemacht werden. Ich möchte da in besonderem Maße meinen Partnern im Parlament herzlich danken, den Fraktionen, die jetzt mit uns diese Abschaffung der Zweidrittelmehrheit beschließen, der Opposition, den Regierungsparteien.
Ich möchte aber auch meinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in der legistischen Sektion, die unzählige Formulierungen gemacht haben, herzlich danken. Ich bitte Herrn Mag. Bitterer dies in unsere legistische Abteilung weiterzutragen. Es haben alle hart gearbeitet, wir haben eine gute Lösung gefunden, und ich sage allen, die uns unterstützen, ein herzliches Danke! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.39
Präsident Mag. Georg Pehm: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bundesrat Bader. – Bitte, Herr Bundesrat.
17.40
Bundesrat
Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr
geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Vielleicht gleich
vorweg ein paar Anmerkungen zu den Ausführungen von Kollegin Konrad. Ich teile ihre Meinung zum Kompromiss natürlich nicht.
Ich denke, dass Diskussion wichtig und richtig ist und auch gut ist und dass
die Diskussion sehr wohl stattgefunden hat. Der Frau Bundesministerin in diesem
Zusammenhang Diskussionsbereitschaft abzusprechen, das ist sicherlich auch
nicht etwas, das den Tatsachen entspricht, weil gerade in diesem Bereich sehr
viel diskutiert wurde und ja auch über die Internetplattform „klasse:zukunft“
eine breite Möglichkeit dazu geschaffen wurde.
Ich halte
es auch für sehr, sehr überzogen, von einer bildungspolitischen Sackgasse zu
sprechen. Das ist für mich eine klassische Fehleinschätzung, weil Schule
weiterentwickelt wird und positiv weiterentwickelt wird. Eine völlige
Verkennung von Tatsachen ist auch, dass Schule und Familie gegeneinander
ausgespielt werden. Ich komme später noch ein bisschen darauf zurück, weil wir
ja nicht bei diesem heutigen Beschluss des
Bundesverfassungsgesetzes über das Schulwesen stehen bleiben wollen, mit dem
die Zweidrittelmehrheit abgeschafft wird, sondern es auch schon für die Zukunft
entsprechende Vorschläge gibt.
Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Der heutige Tag hier im Hohen Haus ist ein
guter Tag, ein großartiger Tag für Europa gewesen mit dem Beschluss der
Verfassung für Europa. Ich denke aber auch, dass dieser heutige Tag ein guter
Tag für das österreichische Schulwesen insgesamt ist und damit für die
Schülerinnen und Schüler, für die Eltern und auch für die Lehrer. Daher auch
gleich vorweg ein herzlicher Dank an alle, die sich eingebracht haben, positiv
eingebracht haben, dass wir zu diesem Ergebnis gekommen sind, allen voran
natürlich an unsere Frau Bundesministerin. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Mit dieser Einigung über die Abschaffung der Zweidrittelmehrheit, eine Einigung auf breiter Basis, kommt ganz einfach Bewegung in die Schule, und das brauchen wir für unsere Schule, und das ist auch gut so. Ich hoffe aber andererseits auch, dass damit das Gesülze und die Herumeierei um die PISA-Studie ein Ende gefunden hat, weil
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite