Jugendliche gerichtete Handlungen abzustellen oder dagegen tätig zu werden. Ich glaube, dass derartig präventive Maßnahmen generell sehr schwer in Zahlen nachweisbar sind, weil diese Handlungen einfach dann nicht mehr stattfinden. Aber grundsätzlich, in der Beobachtung gerade jener, die davon selbst betroffen waren, wird das Mittel der Schutzzonen als sehr, sehr positiv empfunden.
Präsident Mag. Georg Pehm: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Zellot zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Roland Zellot (Freiheitliche, Kärnten): Frau Bundesministerin, Sie haben ja schon einige Dinge über die Schutzzonen gesagt. Welche Erfolge können durch die bereits eingerichteten Schutzzonen aus Ihrer Sicht verzeichnet werden?
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Inneres Liese Prokop: Ich kann nur nochmals das anführen, was ich jetzt gesagt habe, weil manche Handlungen einfach nicht stattfinden und daher anhand von Zahlen schwer nachweisbar sind. Aber selbst die Zahlen zeigen, wenn ich den Karlsplatz als Beispiel heranziehe, dass trotz vermehrter Kontroll- und Streifentätigkeit die Anzahl der Delikte gesunken ist. Normal ist, dass durch stärkere Kontrollen die Zahl der Delikte ansteigt. In diesem Fall ist sie gesunken, nämlich von 53 auf 44 Delikte.
Präsident Mag. Georg Pehm: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Schennach zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Wie viele Schutzzonen nach § 36a gibt es derzeit, und welche sind im Laufe dieses restlichen Jahres an welchen Orten noch geplant?
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Inneres Liese Prokop: Wir haben derzeit nach § 36a SPG acht Schutzzonen, davon zwei in Wien – eine am Karlsplatz und eine in der Diefenbachgasse – und sechs in Niederösterreich, wobei wir deutlich feststellen, dass es in Niederösterreich noch keine Wegweisungen gegeben hat. Das heißt, man wird das genau evaluieren, und es stellt sich die Frage, ob es dann in dieser Form notwendig ist. An den beiden Plätzen in Wien, Karlsplatz und Diefenbachgasse, haben diese Wegweisungen und Verbote stattgefunden.
Präsident Mag. Georg Pehm: Wir gelangen zur 6. Anfrage. Ich ersuche den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Schennach, um Verlesung der Anfrage. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
„Treten Sie nach wie vor für eine Anpassung der Dauer des Zivildienstes an jene des Wehrdienstes ein, wie Sie das in der ZIB 2 vom 22. Dezember 2004 angekündigt haben?“
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Inneres Liese Prokop: Herr Bundesrat! Ich möchte aber klarstellen: Anpassung ist nicht Gleichstellung! Auch das ist immer wieder interpretiert worden. Ich habe immer von einer Anpassung des Zivildienstes gesprochen, und ich glaube, durch die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate ist diese An-
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite