worden wäre. Das ist jetzt nicht Ihre persönliche Verantwortung, sondern das ist die Verantwortung eines Vorgängers. Nichtsdestotrotz ist es so.
Schimpansen sind schützenswerte Affen, und ich denke mir, es müssten sich doch einige Ministerien hier zusammenreden und wirklich einmal konkret etwas unternehmen. Ansonsten befürchte ich, dass die Tiere früher oder später ausgesiedelt und „entsorgt“ werden. (Beifall bei den Grünen.)
12.53
Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll. – Bitte.
12.53
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu dem Punkt, den wir jetzt diskutieren – Umweltförderungsgesetz und die entsprechenden Adaptionen –, auch zum Thema Feinstaub eine kurze Einschätzung.
Erste Frage: Änderungsnotwendigkeit im UFG für JI/CDM-Programm. JI/CDM-Programme sind ein wesentlicher Bestandteil der Klimastrategie weltweit, auch in Österreich. Aber gerade wir in Österreich haben uns dazu entschlossen, nicht ausschließlich und nicht vorrangig auf JI/CDM-Projekte zu setzen, sondern die meisten Maßnahmen im Inland zu setzen, Maßnahmen im Klimaschutz etwa, die wir bereits umzusetzen begonnen haben.
Zu Klimaschutzmaßnahmen im Inland: Bei all den Themen, die Sie kennen – ich möchte hier auf Grund der Zeit nicht mehr sehr ins Detail gehen –, haben wir Maßnahmen zur Reduktion im Inland gesetzt. 90 Prozent der Zahlungen in der Umweltförderung gehen in klimarelevante Projekte wie Forcierung der Biomasse und vieles andere; Beispiel: Beimischung. Ich könnte hier eine Palette aufzählen, die sich sehen lassen kann.
Zweiter Punkt: Es ist im JI/CDM-Programm natürlich auch notwendig, die entsprechenden Beschlüsse zu treffen, um finanziell auch für die Zukunft planen zu können. Das ist der Gegenstand dieses Tagesordnungspunktes. Es ist notwendig, um das, was wir im internationalen Bereich an Möglichkeiten haben, auch optimal zu nützen.
Ich bin stolz darauf – da Sie NGOs und Bürgerbeteiligung und Diskussion angesprochen haben –, dass wir all diese Projekte in einem parteiübergreifenden Dialog gemeinsam beschließen. Das ist ja auch ein wesentlicher Punkt. Die Sozialpartner, alle im Parlament vertretenen Parteien sind hier engagiert, um in der Umweltförderung beim JI/CDM-Programm gemeinsam die Antworten zu geben.
Dritter Punkt: Feinstaub. Mehrere Redner haben eine Feinstaubinitiative angesprochen. Was ist zu tun? Was sind die Antworten? Auch da liegt ein Antrag vor, dass der Bund eine wichtige Maßnahme setzen soll. Wir brauchen da keine Länderkompetenzdebatte Bund – Länder, wer hat Schuld und wer muss etwas wo lösen, sondern ich habe verschiedene Maßnahmen gesetzt.
Erstens schwefelfreie Kraftstoffe, zweitens ab 1. Juli – also in Kürze – die NoVA-Spreizung, von Ihnen oftmals verlangt. Wir haben sie gebracht, und es wird helfen, die neue Flotte im Diesel-PKW-Bereich entsprechend auf Partikelfilter umzustellen. Die Feinstaubproblematik kann ja nicht von einem Tag auf den anderen, quasi mit einem Hebel, gelöst werden, sondern wir steuern dagegen mit den Mechanismen, die wir haben, etwa Steuerbegünstigung für Dieselpartikelfilter und heute 7,5 Millionen €.
Wenn das alles nichts ist, dann lassen wir’s! 7,5 Millionen € – in alter Währung 100 Millionen Schilling, nur um das zu verdeutlichen – in eineinhalb Jahren für die Um-
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