die Wiener Spitäler, aber auch alle anderen Spitäler wesentlich entlasten – auch wenn sie keine Intensivstationen haben.
Also ich würde meinen, ein bisschen Nachdenken wäre da schon notwendig, es würde nicht schaden. Ich hoffe auch, dass die Wiener Gebietskrankenkasse, da sie ja die beste Struktur aller Krankenkassen hat, vielleicht in den nächsten Jahren etwas positiver gebaren kann. Sie können in Oberösterreich bei der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse ein bisschen schauen, wie die es gemacht haben. Die waren nämlich vor zehn Jahren in der gleichen schwierigen Situation und haben es geschafft, mit einem Relaunch zu einem sehr positiven Ergebnis zu kommen.
Niemand will das Hanusch-Krankenhaus zusperren (Bundesrat Konecny: Ach so!) – daran ist überhaupt nicht gedacht (Bundesrätin Bachner: Ich habe nichts dagegen!), das ist ein gutes Spital! Aber niemand sieht ein, dass jährlich die Gebietskrankenkassen aller anderen Bundesländer mehr als 30 Millionen € – bitte, 400 Millionen Schilling! – in das Hanusch-Krankenhaus hineinbuttern. Die Oberösterreicher, die Vorarlberger, die Salzburger, die Tiroler nutzen das Hanusch-Krankenhaus nicht, und es ist daher nicht verständlich, warum nicht das Hanusch-Krankenhaus vom Wiener Krankenanstaltenverbund übernommen wird. Dann könnten dort dieselben Gehälter gezahlt werden, und nicht 150 mehr ... (Bundesrätin Bachner: Aber Niederösterreicher und Burgenländer sehr wohl, Frau Ministerin! Das müssen Sie schon dazusagen!) Die Niederösterreicher haben kein Spital, ... (Bundesrat Konecny: Das ist ja ungeheuerlich! Sie zählen die Bundesländer auf und sagen nicht dazu, ...! Das ist eine Unwahrheit, was Sie sagen!)
Lieber Herr Bundesrat Konecny! Ich trete jederzeit gerne mit Ihnen in eine Diskussion ein und informiere Sie. Ich habe den Eindruck, dass Sie nicht richtig informiert sind! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen und Bravorufe bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Sie haben uns nicht richtig informiert!)
Es würde nicht schaden, bevor Sie hier hineinschreien, wenn Sie Ihren Informationsstand ein wenig heben würden. (Bundesrat Konecny: Nein, Sie versuchen ihn gerade herunterzuziehen!) Die Betriebspflicht, die das Hanusch-Krankenhaus im Jahr 1993 oder 1994 noch schnell in das ASVG bekommen hat, bin ich gerne bereit, aus dem ASVG zu streichen. Es ist ein einziger Satz. Ich finde sicher die Zustimmung meiner Fraktion und auch anderer Fraktionen. Also diese Ausrede lasse ich nicht mehr gelten! Ich denke, es wäre fair, wenn sich die Stadt Wien damit auseinander setzen würde, auch dieses Spital in den Krankenanstaltenverbund zu übernehmen, wie es der Rechnungshof vorgeschlagen hat. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.16
Präsident Mag. Georg
Pehm: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schimböck. – Bitte, Herr
Bundesrat. (Ruf bei der ÖVP: Muss das
sein?)
17.16
Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Ich glaube, diese meine Wortmeldung – ich habe eigentlich nicht vorgehabt, mich hier zu Wort zu melden – hat Kollege Kneifel ein wenig provoziert. Kollege Kneifel! Wenn du hier die Wiener Gebietskrankenkasse mit der Gewerbeversicherung vergleichen willst (Bundesrätin Bachner: Ja, das ist auch ein bisschen schizophren!), dann muss ich sagen: Beides gekannt. Man würde sich eigentlich wundern. (Bundesrätin Bachner: Auch mit den Eisenbahnern: ... Vergleich!)
Frau Bundesminister! Sie haben sich sicher das SVA-System ganz genau angesehen. Das ist eigentlich das, wo die Beitragszahler am meisten einzahlen und am wenigsten bekommen. Also ich wünsche mir für alle Wienerinnen und Wiener, dass sie nicht so
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