Bundesrat Stenographisches Protokoll 723. Sitzung / Seite 159

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Meine geschätzten Damen und Herren! Liebe Kollegen des Bundesrates! Ich mache das ganz elegant: Es gibt natürlich auch einen Export von Wien nach Kärnten. Das Exportgut ist Bundesrat Roland Zellot. Wenn alles passt, wird am 29. Juni 2005 im Kärntner Landtag der Beschluss gefasst werden, dass Peter Mitterer, ein Hotelier vom schönen Ossiacher See, hierher in den Bundesrat kommt und ich mich wieder in den Kärntner Landtag zurückziehe. Das ist im Großen und Ganzen auch mein Wille. – Ich habe ja eigentlich nichts angestellt, dass ich mich zurückziehen muss! (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

Ich wage zu behaupten, dass ich mich hier in diesem Hohen Haus sehr gefreut habe. Ich habe sehr viele Leute kennen gelernt. Es hat mich immer gefreut, hierher zu kom­men. Ich möchte von Herzen sagen: Mir ist es nie schwer gefallen, an dieses Pult zu treten, und ich bin nie mit einem schlechten Gewissen wieder weggegangen. (Heiter­keit und Beifall bei den Freiheitlichen, der ÖVP und der SPÖ.)

Ich möchte allen Kollegen von allen Fraktionen alles Gute wünschen. Ich wünsche Ihnen bei Ihrer Tätigkeit auch weiterhin Erfolg. Ich werde das in meinem Bundesland fortsetzen. Ich möchte – das ist mir ein besonderes Bedürfnis – auch die zwischen­menschlichen Beziehungen in der Damenrunde, die mich hier eingekreist hat, loben. Sie haben mich immer sehr wohlwollend behandelt. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Es war nett, bei euch sitzen zu dürfen! (Bundesrätin Zwazl: Danke!) Das möchte ich hervorheben. Ich wünsche allen alles Gute. – Ich danke euch. (Anhal­tender allgemeiner Beifall. – Bundesrat Zellot verabschiedet sich vom Präsidium.)

18.12


Präsident Mag. Georg Pehm: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte.

 


18.12.57

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Bundesrat Zellot, Sie werden mir fehlen! (Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Ich habe Ihre Redebeiträge immer geschätzt.

Meine Damen und Herren! Ich möchte Sie nicht mehr lange aufhalten. Ich danke sehr herzlich für die Zustimmung zu diesen Gesetzen. Wir gleichen damit die österreichi­schen Veterinärgesetze an die europäischen an. Wir verbessern Untersuchungsmetho­den. Gerade die letzten Tage haben gezeigt, wie notwendig es ist, dass wir in diesem Bereich sehr sorgfältig vorgehen.

Ich bin sehr froh darüber, dass das Auftreten eines zweiten BSE-Falles in Österreich innerhalb von fünf Jahren – ich sage dazu: mehr als 400 Fälle in Deutschland, mehr als 500 Fälle in der Schweiz – Gott sei Dank auch in Österreich mit der notwendigen Be­sonnenheit aufgenommen wurde. Unser Mitgefühl gilt dem Bauern im Kleinen Walser­tal, der wirklich sehr sorgfältig mit seinen Tieren umgegangen ist.

Wir werden diese strengen Maßnahmen selbstverständlich auch in Zukunft beibehal­ten, um die Qualität der österreichischen Lebensmittel langfristig sicherzustellen. (Bei­fall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.14


Präsident Mag. Georg Pehm: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist daher ge­schlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

 


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