Bundesrat Stenographisches Protokoll 725. Sitzung / Seite 34

Des Weiteren habe ich den eingelangten Bericht über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2004 dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zugewie­sen.

Eingelangt sind und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden jene Be­schlüsse des Nationalrates, die jeweils Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind, und der Bericht über die soziale Lage 2003–2004 der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz beziehungsweise der Entschlie­ßungsantrag 144/A (E)-BR/2005 der Bundesräte Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen.

Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen darüber abgeschlossen und schriftliche Ausschussberichte erstattet.

Ebenso bildet der Bericht des Bundesministers für Finanzen zur Jahresvorschau 2005 des Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeits­programmes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates, der bereits früher im Ausschuss für Verfassung und Föderalismus verhandelt wurde, einen Gegenstand der heutigen Tagesordnung.

Ich habe diese Verhandlungsgegenstände und den Entschließungsantrag 144/A (E)-BR/2005 der Bundesräte Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen auf die Ta­gesordnung der heutigen Sitzung gestellt.

Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Es ist dies nicht der Fall.

Behandlung der Tagesordnung

 

Präsident Peter Mitterer: Auf Grund eines mir zugekommenen Vorschlages beab­sichtige ich, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 3 und 4, 8 bis 10, 12 und 13 sowie 17 und 18 unter einem zu verhandeln.

Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall. Wir werden daher so vorgehen.

10.06.591. Punkt

Bericht über die soziale Lage 2003–2004 (III-268-BR/2005 d.B. sowie 7373/BR d.B.)

 

Präsident Peter Mitterer: Wir gehen nun in die Tagesordnung ein und gelangen zum 1. Punkt der Verhandlungen.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Dr. Böhm. Ich ersuche ihn um seinen Bericht.

 

10.07.03

Berichterstatter Dr. Peter Böhm: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Hohes Haus! Ich erstatte Ihnen den Bericht des Ausschusses für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend den Bericht über die soziale Lage 2003–2004.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Ausfertigung vor, ich beschränke mich daher auf die Antragstellung:

Der Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 11. Oktober 2005 den Antrag, den Bericht über die soziale Lage 2003–2004 zur Kenntnis zu nehmen.

 

Präsident Peter Mitterer: Danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.