Präsident Peter Mitterer: Die neu gewählten beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Haus anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche die Schriftführerin um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Sissy Roth-Halvax: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch die
Schriftführerin Sissy Roth-Halvax leisten die Bundesräte Dr. Karl-Heinz
Dernoscheg (ÖVP, Steiermark), Thomas Einwallner (ÖVP, Steiermark), Mag.
Wolfgang Erlitz (SPÖ, Steiermark), Waltraud Hladny (SPÖ,
Steiermark), Reinhard Jany (ÖVP, Burgenland), Günther Kaltenbacher (SPÖ,
Steiermark), Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark), Günther Köberl
(ÖVP, Steiermark), Maria Mosbacher (SPÖ, Steiermark), Erwin Preiner (SPÖ,
Burgenland), Dr. Andreas Schnider (ÖVP, Steiermark) sowie Wolfgang
Sodl (SPÖ, Burgenland) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsident Peter
Mitterer: Ich begrüße die neuen beziehungsweise die wiedergewählten
Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner
Beifall. – Bundesrätinnen und Bundesräte gratulieren den neuen Mitgliedern
des Bundesrates.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte mich diesen Glückwünschen anschließen und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit im Sinne einer guten Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der Republik Österreich.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Peter Mitterer: Ich gebe bekannt, dass das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten Mitteilung gemacht hat, dass innerhalb des Zeitraumes vom 30. Oktober bis 3. November 2005 die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer durch die Bundesministerin für Auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik und dass der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll am 27. und 28. Oktober 2005 durch die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und innerhalb des Zeitraumes vom 29. Oktober bis 3. November 2005 durch die Bundesministerin für Inneres Liese Prokop sowie dass die Bundesministerin für Inneres Liese Prokop innerhalb des Zeitraumes vom 6. bis 8. November 2005 durch die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und dass der Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser innerhalb des Zeitraumes vom 25. Oktober bis 5. November 2005 durch den Staatssekretär für Finanzen Dr. Alfred Finz vertreten wird.
Präsident Peter Mitterer: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortung 2153/AB verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung
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