Bundesrat Stenographisches Protokoll 734. Sitzung / Seite 18

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Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Herr Staatssekretär, meine Frage lautet:

1500/M-BR/2006

„Wie beurteilen Sie die jüngste Entwicklung am österreichischen Arbeitsmarkt?“

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Bitte, Herr Staatssekretär.

 


Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Ich könnte es mir leicht machen, indem ich einfach sage: gut! (Bundesrätin Bachner: Das wäre aber nicht richtig!) – Sa­gen wir: besser. Ja, besser. (Bundesrätin Bachner: Das kommt eher hin!)

Ich möchte aber jetzt auf ein paar Daten replizieren, gerade auch, wenn ich mir die Statistik, die mir vorliegt, anschaue, eine Statistik, die im Grunde genommen auf die letzten zehn Jahre abstellt: eben auf die Jahre 1996 bis 2006. Hinweisen möchte ich darauf, dass es im April 1996 in Österreich 7,3 Prozent Arbeitslose gab und heuer im April 2,6 Prozent. Im April 1997 waren es 7,2 Prozent, 1998 7,3 Prozent, 1999 7 Pro­zent, und so weiter.

Was will ich damit sagen? – Ich glaube, wir haben hier im Grunde das, was man auch braucht, wenn man sich diesem Thema nähert: einerseits die sozusagen traditionellen Möglichkeiten, die eine Bundesregierung hat, um auf Arbeitslosigkeit zu reagieren, nämlich mehr finanzielle Mittel zu geben für Schulungsmaßnahmen sowie Anreiz-Fi­nanzierungen zu machen, so zum Beispiel für Lehrlinge, andererseits müssen wir aber schon auch sagen, dass wir die Fortune des Wirtschaftswachstums haben.

Die Prognose dazu, die es jetzt gibt, auch die Entwicklung, die wir seit Jänner 2006 be­obachten können, nämlich dass da eine Trendumkehr stattfindet, sind schon auch dar­auf zurückzuführen, dass im Hinblick auf die Wirtschaftsdaten in Österreich die Wachs­tumsprognosen 2,5 Prozent lauten – mit einer Abflachung auf 2,4 Prozent für kommen­des Jahr. Das ist sozusagen nach einer langen Durststrecke ein starkes Signal, dass sich sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch bei den Exporten und in Bezug auf das Wirtschaftswachstum einiges in unserem Lande ändern wird.

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Vize­präsident.

 


Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Herr Staatssekretär, es besteht allge­meine Übereinstimmung, dass in diesem Zusammenhang der verstärkten Beschäfti­gung von Jugendlichen besondere Bedeutung zukommt.

Daher meine Zusatzfrage: Welche Maßnahmen wurden auf diesem Gebiet gesetzt?

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Herr Staatssekretär, bitte.

 


Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Zu den Qualifizierungsmaßnah­men von Jugendlichen – ich habe schon kurz darauf repliziert –: kontinuierliche Erhö­hung des Mitteleinsatzes in der aktiven, in der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik; ich verweise da beispielsweise auf den so genannten Blum-Bonus sowie auf andere Mög­lichkeiten, die dazu ergriffen wurden und werden.

Im Jahre 2005 wurden jedenfalls hiefür bereits 252 Millionen € aufgewendet, und für heuer ist, vor allem im Rahmen des Beschäftigungsförderungsgesetzes, mit einer wei­teren deutlichen Steigerung der finanziellen Mittel hiefür zu rechnen.

Verweisen darf ich weiters auf die Qualifizierungsoffensive im Rahmen der Initiative „Unternehmen Arbeitsplatz“ mit Schwerpunkt Förderung der Jugendbeschäftigung, „Jobs for You(th)“, „Blum-Bonus“, Nachholen des Hauptschulabschlusses sowie Kom­bi-Lohn-Modelle. In diesem Rahmen werden im Jahre 2006 beinahe 31 000 Jugend-


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