Bundesrat Stenographisches Protokoll 734. Sitzung / Seite 77

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und diskutieren jetzt über Gugging – alles wunderbar. Es sind derzeit im FWF aber Projekte, deren Umsetzung 30 Millionen bedarf. (Zwischenbemerkung von Bundesmi­nisterin Gehrer.) Wird das Geld zur Verfügung stehen? – Wenn ich jetzt höre, dass es da sein wird, dann haben wir, muss ich sagen, in dieser Debatte einen weiteren großen Erfolg erreicht; das ist wunderbar. Aber ich nehme an, dass Sie, Frau Ministerin, sich noch zu Wort melden werden.

Meine Damen und Herren! Ein Eingang – zwei Ausgänge. Wir werden dagegen stim­men, beim Entschließungsantrag werden wir uns wieder treffen. (Beifall bei den Grü­nen sowie der SPÖ.)

13.52


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Baier. Ich erteile es ihm. (Bundesrat Konecny: Sie müssen jetzt schon das ... Projekt ins rechte Licht gegenüber dem Kollegen Kühnel rücken!)

 


13.52.58

Bundesrat Mag. Bernhard Baier (ÖVP, Oberösterreich): Wenn Sie das ohnehin schon verstanden haben, Herr Kollege Konecny (Bundesrat Konecny: Ich bin ja ganz bei Ihnen!), dann brauche ich das nicht mehr zu tun. Herr Kollege Kühnel hat dazu auch eine klare Meinung (Bundesrat Konecny: Der Kollege Kühnel war ganz dane­ben!), die wir schon besprochen haben, und daher habe ich überhaupt keine Veranlas­sung, in irgendeiner Weise daran zu zweifeln.

Ich wollte nur eine Klarstellung zum Kollegen Schennach machen, und zwar zum Aus­schuss: Es war im Ausschuss nie die Rede davon, dass bereits bauliche Maßnahmen veranlasst oder Gebäude gebaut werden. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) Erwecken Sie nicht diesen Eindruck, denn von Ministeriumsseite wurde einzig und allein bestätigt, dass angedacht ist, ein Nebengebäude (Bundesrat Schennach: Nein!) – ein Nebengebäude! – so zu adaptieren, dass eine kleine Gruppe dort die Ar­beit aufnehmen kann.

Herr Kollege Schennach, manchmal ist der Wunsch der Vater des Gedankens (neuer­licher Zwischenruf des Bundesrates Schennach), und wenn Sie es so verstehen woll­ten, kann ich Ihnen ohnehin nicht helfen. (Bundesrat Schennach: Es sind nicht wir zwei allein gesessen!) Ich möchte das nur einmal klarstellen, und das war ganz in die­se Richtung gemeint.

Zum Zweiten möchte ich sagen: Natürlich ist dem, was Kollege Schnider gesagt hat, absolut beizupflichten. Jetzt geht es einmal darum, eine Rahmenbedingung für dieses Institut zu schaffen, damit die Arbeit aufgenommen werden kann. Und Teil dieser Ar­beit ist es eben auch, eine Entscheidung zu treffen, in welche Richtung dort wissen­schaftliche Arbeit betrieben werden soll. Das ist ganz klar. Der erste Schritt muss jetzt sein, einmal die Rahmenbedingungen in Form dieser Gesetzesvorlage zu schaffen, und das Zweite ist dann, den Inhalt festzulegen. Das ist halt so, und wenn man weiß, dass man den zweiten Schritt nicht vor dem ersten machen kann, weil man sonst stol­pert, ist das eine ganz normale Vorgangsweise, die auch die Grünen verstehen wer­den. (Beifall bei der ÖVP.)

13.55


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Ich darf Frau Bundesminister Gehrer nun das Wort erteilen.

 


13.55.15

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zunächst eine Richtigstel­lung vornehmen. Herr Kollege Schennach hat gesagt, es sind nur Männer, die hier for-


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