und diskutieren jetzt über Gugging – alles wunderbar. Es sind derzeit im FWF aber Projekte, deren Umsetzung 30 Millionen bedarf. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Gehrer.) Wird das Geld zur Verfügung stehen? – Wenn ich jetzt höre, dass es da sein wird, dann haben wir, muss ich sagen, in dieser Debatte einen weiteren großen Erfolg erreicht; das ist wunderbar. Aber ich nehme an, dass Sie, Frau Ministerin, sich noch zu Wort melden werden.
Meine Damen und Herren! Ein Eingang – zwei Ausgänge.
Wir werden dagegen stimmen, beim Entschließungsantrag werden wir uns wieder
treffen. (Beifall bei den Grünen sowie der SPÖ.)
13.52
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Als Nächster zu Wort gemeldet
ist Herr Bundesrat Mag. Baier. Ich erteile es ihm. (Bundesrat Konecny: Sie
müssen jetzt schon das ... Projekt ins rechte Licht gegenüber dem Kollegen
Kühnel rücken!)
13.52
Bundesrat Mag. Bernhard Baier (ÖVP, Oberösterreich): Wenn Sie das ohnehin schon verstanden haben, Herr Kollege Konecny (Bundesrat Konecny: Ich bin ja ganz bei Ihnen!), dann brauche ich das nicht mehr zu tun. Herr Kollege Kühnel hat dazu auch eine klare Meinung (Bundesrat Konecny: Der Kollege Kühnel war ganz daneben!), die wir schon besprochen haben, und daher habe ich überhaupt keine Veranlassung, in irgendeiner Weise daran zu zweifeln.
Ich wollte nur eine Klarstellung zum Kollegen Schennach machen, und zwar zum Ausschuss: Es war im Ausschuss nie die Rede davon, dass bereits bauliche Maßnahmen veranlasst oder Gebäude gebaut werden. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) Erwecken Sie nicht diesen Eindruck, denn von Ministeriumsseite wurde einzig und allein bestätigt, dass angedacht ist, ein Nebengebäude (Bundesrat Schennach: Nein!) – ein Nebengebäude! – so zu adaptieren, dass eine kleine Gruppe dort die Arbeit aufnehmen kann.
Herr Kollege Schennach, manchmal ist der Wunsch der Vater des Gedankens (neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schennach), und wenn Sie es so verstehen wollten, kann ich Ihnen ohnehin nicht helfen. (Bundesrat Schennach: Es sind nicht wir zwei allein gesessen!) Ich möchte das nur einmal klarstellen, und das war ganz in diese Richtung gemeint.
Zum Zweiten möchte ich sagen: Natürlich ist dem, was Kollege Schnider gesagt hat, absolut beizupflichten. Jetzt geht es einmal darum, eine Rahmenbedingung für dieses Institut zu schaffen, damit die Arbeit aufgenommen werden kann. Und Teil dieser Arbeit ist es eben auch, eine Entscheidung zu treffen, in welche Richtung dort wissenschaftliche Arbeit betrieben werden soll. Das ist ganz klar. Der erste Schritt muss jetzt sein, einmal die Rahmenbedingungen in Form dieser Gesetzesvorlage zu schaffen, und das Zweite ist dann, den Inhalt festzulegen. Das ist halt so, und wenn man weiß, dass man den zweiten Schritt nicht vor dem ersten machen kann, weil man sonst stolpert, ist das eine ganz normale Vorgangsweise, die auch die Grünen verstehen werden. (Beifall bei der ÖVP.)
13.55
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Ich darf Frau Bundesminister Gehrer nun das Wort erteilen.
13.55
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zunächst eine Richtigstellung vornehmen. Herr Kollege Schennach hat gesagt, es sind nur Männer, die hier for-
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