allem aus dem Wertschöpfungsverlust und der Energieabhängigkeit. Wir sollten uns sicher mehr auf diese zwei Faktoren konzentrieren. Ganz Europa lebt diesbezüglich eigentlich gefährlich.
Schweden und andere Länder Europas setzen sehr stark auf andere Maßnahmen und dort findet ein massives Umdenken statt. Bis 2020 will zum Beispiel Schweden als EU-Mitgliedsland energieautark sein und setzt voll auf nachwachsende und erneuerbare Energien im eigenen Land. Österreich hinkt da vielleicht ein bisschen nach (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Sehr sogar!), aber ich muss sagen, wir sind zwar nicht Spitze, aber auf jeden Fall im Spitzenfeld. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Stimmt nicht!)
Was fehlt, ist eine baldige Verordnung einer Tarifordnung; das muss ich zugeben. Diese sollte höher sein als die letzte. Erneuerbare Energie schafft Arbeit. Sie dramatisieren, glaube ich, etwas zu stark. Wir haben 250 Fernheizwerke in Österreich, wir haben 164 Biogasanlagen, und es werden derzeit 1 Million Festmeter Hackschnitzel benötigt. Bei den neuen Anlagen, die trotz dieses Gesetzes – sehen Sie es nicht so schlimm! – in Planung sind, haben wir damit zu kämpfen, die nötigen Hackschnitzel in Österreich zur Verfügung stellen zu können.
634 Windräder stehen – das ist manchen schon zu viel. Ziel ist es, 10 Prozent des Energiebedarfes durch Ökostrom abzudecken. Ich würde sagen, 32 000 Arbeitsplätze für den Bereich Technologie und Nutzung von Ökostrom und Ökoenergien, das wäre ein schöner Erfolg.
Liebe Kollegen von den Grünen! Wir von der ÖVP meinen, Technologie im Zusammenhang mit erneuerbarer Energie ist ein enormer Wirtschaftsfaktor (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Warum kürzen Sie es dann?) – es handelt sich dabei um ein dezentrales Energieangebot, das wir unbedingt brauchen – und ist ein enormer Umweltfaktor. Für das stehen wir, und für das, glaube ich, steht auch der Lebensminister. Österreich ist in Sachen Ökostromenergie auf keinen Fall schlecht, machen Sie das nicht schlecht! Es ist Enormes passiert! Ich hätte auch gerne ein besseres Gesetz gehabt, es ist ein Kompromiss wie vieles im Leben. Daher stimmt die ÖVP auf jeden Fall diesem Gesetz zu. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer.)
11.40
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister, Sie haben das Wort. (Bundesrätin Kerschbaum: Darf ich noch eine tatsächliche Berichtigung machen?)
11.40
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Ökostromgesetz-Novelle: Wo stehen wir? Was wollen wir damit bezwecken, und was ist die Zielrichtung? – Ich werde dann auch versuchen, auf die einzelnen Vorwürfe, Anschuldigungen vor allem seitens der Grünen einzugehen, die allesamt nicht das halten, was sie versprechen.
Erster Punkt: Mit dem Ökostromgesetz setzen wir ein klares Zeichen in der Weiterverfolgung der Erreichung der Kyoto-Ziele. Es stimmt, dass wir hier noch eine Mammutaufgabe vor uns haben, dass wir erstmals im Jahr 2004 eine Trendwende sehen und dass wir mit diesem Ökostromgesetz auch einen Beitrag dazu leisten wollen, erstens Ökostromausbau weiter zu ermöglichen, um die Kyoto-Ziele zu erreichen. Zweitens wollen wir damit auch einen Impuls geben für die Wettbewerbskraft und die Erschließung neuer Einkommensschienen im ländlichen Raum und auch einen wirtschaftlichen Impuls, mehrmals angesprochen, mit Technologieführerschaft auch international zu
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