Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Fragestunde. Ich beginne jetzt, um 10.17 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Präsident Gottfried Kneifel: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an die Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Lindinger, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Wie vielen Lehrerinnen und Lehrern werden ab dem kommenden Schuljahr die Dienstverträge nicht mehr verlängert?“
Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Bei dieser Frage muss man zwischen Bundeslehrern und Landeslehrern unterscheiden. Im Bundeslehrerbereich haben wir mehr Schülerinnen und Schüler, denn der Trend zur höheren Bildung hält an. Wir haben im Bundesbereich daher auch mehr Lehrerinnen und Lehrer, und zwar um 1,4 Prozent mehr nach derzeitigem Anmeldungsstand an den weiterführenden Schulen, an den Oberstufen der Gymnasien.
Die Anstellung von Pflichtschullehrern fällt in die Kompetenz der Länder. Derzeit ist es so, dass davon ausgegangen wird, dass 633 968 Schülerinnen und Schüler in unseren Pflichtschulen sein werden. Allerdings werden die tatsächlichen Zahlen erst im Herbst feststehen, denn die verändern sich auch immer wieder. Derzeit wird davon ausgegangen, dass etwa 18 035 Schülerinnen und Schüler weniger sein werden, verteilt auf die verschiedensten Bundesländer. Durch Pensionierungen und durch zusätzliche Angebote, wofür man Lehrerdienstposten braucht, wie Tagesbetreuung, besteht die Hoffnung, dass es ziemlich ausgeglichen sein wird.
Präsident Gottfried Kneifel: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Könnte man diese Lehrer, die vielleicht gekündigt beziehungsweise deren Dienstverträge nicht verlängert werden, nicht zur Senkung der Klassenschülerzahlen beziehungsweise in Ganztagsschulen einsetzen?
Präsident Gottfried Kneifel: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Lehrer und Lehrerinnen werden für die Tagesbetreuung eingesetzt. Dadurch wird sich auch die Möglichkeit ergeben, dass der Lehrerstand ungefähr gleich bleibt.
Betreffend Senkung der Klassenschülerhöchstzahl muss eine neue Vereinbarung im Rahmen des Finanzausgleichs getroffen werden; das wird ja derzeit auch mit den Ländern diskutiert.
Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Diesner-Wais, bitte.
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