BundesratStenographisches Protokoll739. Sitzung / Seite 15

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Herrn

Gottfried KNEIFEL

Präsident des Bundesrates

Dr. Karl-Renner-Ring 3

A-1017 Wien

Graz, am 27. November 2006/do

Sehr geehrter Herr Präsident!

In der Sitzung des Landtages Steiermark am 21. November 2006 wurde Herr Thomas EINWALLNER als Ersatzmitglied für die achte Stelle in den Bundesrat gewählt.

Ich beehre mich, Ihnen dies zur Kenntnis zu bringen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Beilage“

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„LANDTAG

STEIERMARK                                                                    XV. GESETZGEBUNGSPERIODE

                                                                                                                        Einl.Zahl 867/2

Landtagsbeschluss Nr. 381

aus der 14. Sitzung der XV. Gesetzgebungsperiode vom 21. November 2006

Herr Thomas EINWALLNER wird als Ersatzmitglied an die 8. Stelle in den Bundesrat gewählt.

Die Übereinstimmung der Beschlussausfertigung mit der amtlichen Verhandlungs­schrift wird bestätigt.“

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Angelobung

 


Präsident Gottfried Kneifel: Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, und ich werde sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche nun die Frau Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.

 


9.05.19

Schriftführerin Sissy Roth-Halvax: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Roth-Halvax leisten die Bundesrätinnen MMag. Barbara Eibinger (ÖVP, Steiermark), Monika Mühlwerth (ohne Fraktionszu­gehörigkeit, Wien) sowie die Bundesräte Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich) und


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