Ich bitte daher schon jetzt um Verständnis dafür, da Sie ja auch in der Landespolitik sehr verankert sind, dass wir in einen konstruktiven Dialog treten müssen, um hier in den nächsten zwei Monaten eine klare, auch zeitliche Reihenfolge festzulegen. Ich bitte, das nicht in Polemik abzuhandeln, sondern in Konstruktivität, weil sich dieses hohe Investitionsvolumen eigentlich auch eine sachgerechte Diskussion in der Außendarstellung verdient hat.
Dieser Teil, der Straße und Schiene betrifft, die für die Infrastruktur so große Bedeutung haben, ist aber nur ein Teil meines Verantwortungsbereichs, der sich in der Regierungserklärung, aber auch im Koalitionsabkommen findet. Es wird auch viel zum Luftverkehr und zu den Wasserwegen formuliert, und es wird vieles an Verbesserungen in diesen Bereichen genannt.
Der Schwerpunkt, den ich zum Abschluss anführen möchte, existiert gleichrangig mit den genannten Projekten der Infrastruktur, jener der Forschung nämlich. Noch nie hat sich ein Koalitionsabkommen in der Schwerpunktsetzung für Forschung und Entwicklung so deutlich positioniert, und das lässt sich auch in Zahlen ausdrücken. Wenn man sagt, dass man alleine bis zum Jahre 2009 400 Millionen € für diesen Themenkomplex – und ich weiß schon, das ist nicht nur Forschung im engeren Sinn, sondern das ist vieles auch an Entwicklung in anderen Bereichen – und 400 Millionen € im Jahre 2010 im Budget vorgesehen hat, dann ist das eine bedeutsame Schwerpunktsetzung. Und die gilt universitär, wo Kollege Hahn federführend tätig ist, und außeruniversitär, wo wir auch mit vielen kleineren und mittleren Betrieben gemeinsam versuchen werden, die Forschungsquote so zu erhöhen, dass wir am Ende des Tages, Private und Öffentliche gemeinsam, auf einen Prozentsatz von 3 Prozent Forschungsquote kommen, dann ist das ein Markstein, eine Gewichtung, die für die Zukunft unseres Landes eine große Bedeutung hat.
Daher wollte ich Ihnen in Kürze beides, nämlich die in den Ländern sehr heftig diskutierten Fragen der Infrastruktur, aber auch die der Forschung und Entwicklung, die für die Zukunft des Landes, für die Entwicklung der Betriebe und damit auch für Beschäftigung und Wachstum eine so bedeutende Frage ist, zusammenfassend vorstellen und freue mich auf eine konstruktive und gute Zusammenarbeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
16.56
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Dr. Hahn. – Bitte.
16.56
Bundesminister ohne Portefeuille Dr. Johannes Hahn: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf Sie auch sehr herzlich begrüßen. Ich habe die letzten Stunden eigentlich sehr genossen, weil ich den Eindruck habe, dass hier eine sehr familiäre Atmosphäre herrscht, sozusagen fast kammermusikartig, und das habe ich sehr zu schätzen begonnen. (Allgemeine Heiterkeit.) Ich hoffe, wir werden noch viele so angenehme Nachmittage verbringen.
Ich wollte nur dem Kollegen Mitterer – jetzt ist er gerade hinausgegangen – noch mit auf den Weg geben, dass mit Außenministerin Plassnik Kärnten natürlich sehr wohl in der Bundesregierung vertreten ist. Wer genau hinhört, kann das auch nicht überhören, jedenfalls wenn sie Deutsch spricht. Wenn sie Englisch oder Französisch spricht, dann ist der Akzent nicht mehr so genau durchhörbar. Ich meine, das muss man schon einmal festhalten.
Ich bin eigentlich sehr froh, dass wir in einer Wissensgesellschaft leben, auch wenn der neue Wissenschaftler des Jahres, Konrad Paul Liessmann, diese Kennzeichnung
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