Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin, werden Sie die von Frau Bundesministerin Maria Rauch-Kallat initiierten, sehr erfolgreichen Orientierungsseminare für Frauen in Karenz weiterführen?
Präsident Manfred Gruber: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures: Ich halte es für ganz besonders wichtig, dass es für Wiedereinsteigerinnen nach der Karenz Wiedereinstiegshilfen, Qualifizierungsmaßnahmen gibt – im Übrigen machen wir das im Bundesdienst auch! Ich glaube, dass das aber auch ein guter Beweis dafür ist, dass wir mit der „Kindergeld alt“-Regelung genau das Problem haben, dass sehr viele Frauen den Wiedereinstieg nicht schaffen und daher einer zusätzlichen Maßnahme bedürfen. Ich erhoffe mir daher durch die Flexibilisierung schon ein leichteres Zurück in den Beruf für Frauen nach der Babypause.
Ich denke aber, es ist da ganz wichtig, dass das eine Aufgabe ist, die nicht allein dem Frauenministerium zugeordnet werden soll, sondern das vor allem eine arbeitsmarktpolitische Aufgabe ist. Ich arbeite da sehr eng mit dem AMS zusammen. Qualifizierungsmaßnahmen über das Arbeitsmarktservice und über Arbeitsmarktförderung halte ich für wesentlich.
Präsident Manfred Gruber: Danke, Frau Bundesministerin.
Weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Konrad, bitte.
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Um wie viele Prozentpunkte möchten Sie die Frauenbeschäftigungsquote in Vollzeitäquivalenten bis 2010 steigern?
Präsident Manfred Gruber: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures: Es geht mir vor allem darum, vollzeitäquivalent zu steigern. Die Frauenerwerbsquote in Österreich an sich ist ja nicht so eine schlechte; wenn man sich aber die Verteilung der Arbeitszeit ansieht, dann sieht man, dass genau da das Problem liegt. Mir geht es darum, die Frauenerwerbsquote – und wir haben das im Regierungsübereinkommen auch festgehalten! – um 3 Prozent zu erhöhen – und das in Vollzeit, damit Frauen einen Beruf haben, von dem sie, wie gesagt, auch ein Einkommen haben, von dem sie leben können.
Präsident Manfred Gruber: Danke schön, Frau Bundesministerin.
Wir gelangen nunmehr zur 2. Anfrage. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Schöls, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Frau Bundesminister, meine Frage lautet:
„Was werden Sie unternehmen, um die Qualität und Leistungsbereitschaft des öffentlichen Dienstes auch weiterhin aufrechtzuerhalten?“
Präsident Manfred Gruber: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures: Eingangs möchte ich sagen, dass es mir in meiner Funktion als Beamten-/Beamtinnenministerin sehr wichtig ist, mich bei allen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes für ihre hervorragenden Leistungen zu bedanken. Auch im internationalen Vergleich leistet der österreichische öffentliche Dienst Hervorragendes. Auch was Korruptionsverdacht
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