Präsident Manfred Gruber: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren auf den Zuhörerbänken! Ich begrüße Sie recht herzlich und eröffne die 745. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 744. Sitzung des Bundesrates vom 13. April 2007 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Verhindert sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Barbara Eibinger, Johann Kraml, Günther Molzbichler und Helmut Wiesenegg.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Manfred Gruber: Das Bundeskanzleramt hat die Mitteilung gemacht, dass der Bundesminister für Finanzen, Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer am 10. Mai 2007 durch die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend, Dr. Andrea Kdolsky, und am 25. Mai 2007 durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein sowie innerhalb des Zeitraums vom 7. bis 12. Mai 2007 der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Dipl.-Ing. Josef Pröll durch den Bundesminister für Inneres, Günther Platter vertreten wird.
Präsident Manfred Gruber: Bevor ich jetzt, um 9.04 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1551/M, an den Bundesminister für Finanzen.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Sodl, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Wolfgang Sodl (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Frage lautet:
„Welche Entlastungseffekte für das Budget erwarten Sie von der Verwaltungsreform?“
Präsident Manfred Gruber: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter: Mit einem ambitionierten Verwaltungsreformprogramm beabsichtigt die österreichische Bundesregierung, auch in dieser Legislaturperiode die Budgetkonsolidierung zu unterstützen. Wir wollen eine umfassende und effektive Verwaltungsreform in den nächsten Jahren gewährleisten. Es werden Verwaltungsreformmaßnahmen auf verschiedenen Schienen vorbereitet und umgesetzt.
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